13.12.2006 - 2 Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen in kirch...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Strüwer begrüßt die Ausschussmitglieder und die anwesenden Gäste.

Er erklärt, dass es heute in der Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses um die  Kindergartensituation im Jahr 2007/2008 gehe.

Er beschreibt den Werdegang der bisherigen Entwicklung in dieser Angelegenheit.

Er stellt klar, dass es sich in der Vergangenheit nicht um eine Spardiskussion in punkto Kindergärten handelte, sondern es sei darum gegangen, den Bestand an Kindergarteneinrichtungen an die tatsächlichen Bedarfe anzupassen. 

Aufgrund von neuem Zahlenmaterial habe sich der Unterausschuss Jugendhilfeplanung in den letzten beiden Stunden bemüht, eine sozialverträgliche Lösung zu finden.

Hierbei habe auch die Betreuung der Unter-3-jährigen eine wichtige Rolle gespielt.

Man befinde sich in einem fortlaufenden Prozess. Zukünftig seien Kindergartenschließungen sicher nicht zu vermeiden. Wichtig sei, in Kooperation mit den Beteiligten im Vorhinein zu diskutieren, um Härten auszuschließen.

 

Herr Steuber beschreibt die Notwendigkeit der Kindergartenbedarfsplanungsfortschreibung darin, dass die evangelische und teilweise auch katholische Kirche den Trägeranteil nicht mehr hätten aufbringen können. Man habe sich an den Bedarfsquoten orientiert, die in Hagen mit 90% Kindergartenbedarfsdeckung für die 3-6 jährigen und mit 15% Bedarfsdeckung für die Unter-3 jährigen bis 2010  vom Rat vorgegeben waren.

Orientiert habe man sich hierbei an den bestehenden Betriebserlaubnissen der Hagener Einrichtungen.

Für die heutige Sitzung habe man die aktuellen Anmeldezahlen der Einrichtungen abgerufen. Dies sei ein enormer Arbeitsaufwand  gewesen und sei unter anderem dem besonderen Einsatz von Frau Haack und Herrn Dr. Brauers vom Fachbereich zu verdanken. Man sei bei der Erhebungsarbeit auch zu dem Ergebnis gekommen, dass  für die zukünftige Zusammenarbeit mit den Trägern ab 2007 eine Reihe von Verabredungen zu treffen seien.

 

Frau Haack präsentiert die Ergebnisse aus den verschiedenen Stadtbezirken und konzentriert sich hierbei auf die sich daraus ergebenden Veränderungen in Bezug auf die ursprüngliche Verwaltungsvorlage, die in der ausgelegten Tischvorlage schriftlich festgehalten sind.

 

Zu den  Kindergärten in der Eppenhauser Straße und  in Holthausen erläutert Frau Nowicki  in ihrer Person als Vertreterin des evangelischen Kirchenkreises auf Wunsch von Herrn Strüwer, auf welchen Kompromiss man sich für 2007/2008 mit der Stadt Hagen geeinigt habe.

 

Abschließend stellt Herr Strüwer die vorgeschlagenen Veränderungen zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

1)                 Der Rat stimmt den für das Kindergartenjahr 07/08 vorgeschlagenen Maßnahmen zu.

 

2)                 Zur Umsetzung dieser Maßnahmen sind entsprechende Förder-Vereinbarungen mit den Trägern zu schließen (siehe anliegende  PDF-Datei)

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen