05.06.2007 - 13 Information zum Verfahren " Erweiterung des Ste...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Seitens der Verwaltung wird eine Presseerklärung der Firma Rheinkalk vorgelegt (Anlage IV). Herr Meilwes legt eine Presseerklärung des Landschaftsbeirates vor, die er entworfen hat (Anlage V).

 

Herr Dr. Braun berichtet von den aktuellen Entwicklungen, die der Presse zu entnehmen waren. Es sei geplant, Anfang Juni mit der Antragsstellerin die weitere Vorgehensweise, v. a. die Notwendigkeit zur Abänderung der Antragsunterlagen, abzustimmen.

 

Unter Beteiligung von Herrn Thiel, Herrn Fähmel, Herrn Dr. Braun, Herrn Freier, Herrn Bühren, Frau Klatte und Herrn Dr. Kuntze wird der bisherige Verfahrensablauf rekapituliert und auf Basis der Presserklärung von Herrn Meilwes der weitere Verfahrengang hinsichtlich einer Rücknahme des vorliegenden Antrages und einer neuen Beantragung des geänderten Vorhabens oder einer Beibehaltung des vorliegenden Antrages unter Abänderung desselben diskutiert. Während einerseits mehr Klarheit in einem Neuantrag gesehen wird, bestehen andererseits Bedenken gegen eine erneute aufwendige Bürgerbeteiligung, die jedoch auch bei einer abgeänderten Beibehaltung des vorliegenden Antrags nicht ausgeschlossen werden kann. Herr Thiel schlägt vor, den Absatz zwei der Presserklärung des Landschaftsbeirates dahingehend zu ändern, dass der Beirat eine klare schriftliche Äußerung seitens der Firma Rheinkalk zum Abbauverzicht favorisiert, um den Verfahrensschnitt und die Vorhabensänderung deutlich zu dokumentieren.