13.02.2007 - 8 Steinbrucherweiterung "Donnerkuhle" 1. Diskussi...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Bleicher berichtet, dass nach dem Verkauf der LWB-Refractories bereits mehrer Gespräche mit den Firmen Rheinkalk und LWB-Refractories geführt wurden.

 

Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Firmen ende voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2008, d. h. die LWB-Refractories wird dann nicht mehr den Dolomitsinter für ihre Feuerfeststeinproduktion von Rheinkalk beziehen, sondern aus einem Steinbruchbetrieb in Belgien. Da die Argumentationskette immer auf die Zusammenarbeit der beiden Firmen am Standort Hagen-Halden aufgebaut war, habe der Verkauf der LWB entsprechende Auswirkungen auf den Antrag der Fa. Rheinkalk zur Erweiterung des Steinbruchs Donnerkuhle. So könne der in der FFH-Verträglichkeitsstudie (FFH-VP) formulierte Zweck des Projektes unter den jetzigen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt werden. Auch sei eine Alternativenlosigkeit des Projektes im Sinne der FFH-Richtlinie derzeit nicht erkennbar. Somit müsse die FFH-VP überarbeitet werden. Hierüber bestehe zwischen der Verwaltung und der Fa. Rheinkalk Konsens. Da die Fa. Rheinkalk an ihrem Antrag festhalte, habe man sich geeinigt, dass sie bis zum Frühjahr 2007 ein überarbeites Konzept vorlegt. Aufgrund des Umfanges der notwendigen Überarbeitung, sind Rückschritte im Verfahrenablauf, bis hin zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, nicht auszuschließen.

 

Auf Anfrage von Herrn Meilwes, bis zu welcher Frist die Fa. Rheinkalk ihre Unterlagen nachbessern könne und welche alternativenlose, hochwertige Verwendung des Dolomitsgesteins, welche Voraussetzung zur Überwindung der FFH-Hürde ist, denkbar sei, erklärt Herr Dr. Bleicher, dass man sich auf das Frühjahr 2007 geeinigt habe, ein Zeitraum, der bei der Größenordnung des Verfahrens gerechtfertigt sei. Seitens der Verwaltung werde jedoch darauf geachtet, dass es zu keiner Verfahrensverschleppung komme. Hinsichtlich der alternativen Nutzung des Gesteins sei es an der Fa. Rheinkalk diese darzulegen. Die Behörde werde dies dann gewissenhaft prüfen.

 

Ferner wird zwischen Herrn Meilwes und Herrn Dr. Bleicher erörtert, dass die Fachstellungnahme der uLB verfahrensgemäß zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer Beschlussvorlage vorgelegt werde.