16.10.2007 - 7 Bericht aus dem Sozialausschuss

Herr Denecke berichtet, dass sich der Sozialausschuss u.a. mit der Auflösung der Versorgungsämter beschäftigt habe. Frau Kreiß weist darauf hin, dass die Auflösung der Versorgungsämter durch den Gesetzgeber noch nicht beschlossen sei, über den Gesetzesentwurf soll voraussichtlich Ende Oktober entschieden werden. Die Stadt Hagen habe aber bereits vorbereitende Gespräche geführt für den Fall, dass sie ab 01.01.08 einen Teil der Aufgaben des Versorgungsamtes Dortmund übernehmen muss. Zurzeit werden zwei Möglichkeiten angedacht. Die erste Möglichkeit beinhaltet eine Kooperation zwischen den Städten Hagen, Dortmund und Bochum. Es ist aber auch möglich, dass eine Gruppe von Mitarbeitern des Versorgungsamtes zukünftig in Hagen die Aufgaben wahrnehmen wird.

Frau Dohms vertritt die Ansicht, dass es ab Januar auf jeden Fall zu Problemen kommen wird. Jeder, der in den nächsten Wochen und Monaten einen Schwerbehindertenausweis beantragt, wird sich auf lange Wartezeiten einstellen müssen.

Herr Denecke berichtet weiter, dass der Sozialausschuss über das Projekt “Ebene II” diskutiert habe. Das Projekt sieht vor, dass die Altenhagener Brücke farblich gestaltet werden soll. Hierzu ist die Kostenfrage jedoch bislang noch nicht geklärt.