07.11.2007 - 4 Entwurf des Jahresabschlusses 2006

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau informiert über den im Jahr 2006 erzielten Überschuss und die Rückführung zum städtischen Haushalt bzw. die zweckgebundene Übertragung eines Teilbetrages in die Rücklage Dokumentenmanagementsystem.

 

Herr Kroniger erläutert per Vortrag die Eckdaten und das Prüfungsergebnis zum  Jahresabschluss 2006. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Herrn Böhm nimmt den Jahresabschluss 2006 positiv auf. Des Weiteren geht Herr Böhm auf die Risikobewertung ein und bittet im Hinblick auf den Prüfungsbericht, Seite 41, Abs. 5 zu erläutern, ob eine mögliche Insolvenz der Stadt Hagen als Risiko für den Betrieb HABIT zu bewerten ist.

 

Herr Thurau verweist auf die Sonderfacette der Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben. In diesem Zusammenhang führt Herr Thurau die vom Verwaltungsvorstand verabschiedete Abnahmeverpflichtung von EDV-Dienstleistungen der Fachbereiche und –ämter an.

 

Herr Grzeschista berichtet über eine Gemeinde im Land Thüringen, welche Insolvenz angemeldet hat.

 

Herr Kroniger erläutert, dass bei einer Insolvenz einer Gemeinde die Gemeinschaft der verbliebenen öffentlich-rechtlichen Institutionen „einspringen“ muss.  Herr Kroniger hält es für richtig, sich mit diesem Aspekt in Bezug auf den zukünftigen Einsatz von NKF  zu beschäftigen.  Herr Böhm ergänzt, dass entsprechend dieser Ausführungen das Risiko einer möglichen Insolvenz entsprechend in die  Bewertungen einzubeziehen ist.

 

Herr Grzeschista führt abschließend aus, dass diese Thematik und dessen Klärung nicht Aufgabe des Betriebsausschusses HABIT ist. Für den Betrieb HABIT ist viel wichtiger zu klären, ob es einen Zahlungsausfall für HABIT auf Grund einer Insolvenz geben kann oder nicht.

 

Herr Dr. Bleicher sagt zu, diesen Aspekt im Risikomanagement entsprechend zu berücksichtigen.

 

Herr Stroschein bittet um Mitteilung, inwieweit die Empfehlung des Wirtschaftsprüfers in Anlage 7.3. zur zukünftigen Vermeidung von  Redundanzen und Überschneidungsfehlern im Rechnungs-, Planungs-  und Informationswesen umgesetzt wird.

 

Herr Diehl führt aus, dass mit der kurzfristigen Umstellung auf SAP der Empfehlung nachgekommen werden soll.

 

Herr Thurau informiert ergänzend, dass in eine der nächsten Sitzungen eine entsprechende Vorlage für den Einsatz von SAP beim  HABIT vorgelegt wird.

 

Hinweis: Die Beschlussfassung bezieht sich nicht auf die Erteilung der Entlastung.

Beschluss:

Der Betriebsleitung wird gemäß § 5 Abs. 5 Eigenbetriebsverordnung NRW Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss 2006 wird vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt in Herne festgestellt. Nach Beratung im Verwaltungsvorstand schlägt die Betriebsleitung vor, den Jahresüberschuss in Höhe von 612.441,47 €  wie folgt zu verwenden:

·        Rückführung an den städtischen Haushalt in Höhe von 400.000 €,

·        Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage für ein Dokumentenmanagement-/Archivierungssystem in Höhe von 212.441,47 €.

 

Dem Betriebsausschuss HABIT wird gemäß § 4 Buchst. c) der Eigenbetriebsverordnung NRW Entlastung erteilt (siehe Hinweis).

 

Nach Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt erfolgt eine Veröffentlichung in der für die Stadt Hagen vorgesehenen Form. Dies wird im Dezember 2007 erfolgen. Mit Veröffentlichung ist der Ratsbeschluss umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: