21.03.2007 - 9 Haushaltsplanentwurf 2007Haushaltssicherungskon...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Schierau trägt vor, dass im Haushaltsplan für das Jahr 2007 Mittel in Höhe von 15 Mio. € zur Beseitigung des Sanierungsstau bereitgestellt werden sollten. Darüber hinaus sollten in den nächsten Jahren 40 Mio. € zu Beseitigung des Sanierungsstau zur Verfügung gestellt werden. 

 

Herr Weber erklärt die formelle Kenntnisnahme des Haushaltsplanentwurfes 2007, des Haushalts­sicherungskonzeptes und des Strategiekonzeptes.

 

Herr Rosga antwortet auf Frage von Frau Suda, dass es sich bezüglich der Sanierung in Höhe von 500.000 € um die Instandsetzung der Sporthalle der Pestalozzischule handele, die Reno­vierung aber nicht auf Grund einer Schadstoffbelastung erfolgt sei.

 

Auf Frage von Frau Kurte erklärt Herr Klinkmann, dass es sich bei den Mietobjekten um Ge­bäude der Stadt Hagen handele, die an Dritte vermietet worden seien.

 

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Beschluss:

 

Der Haushaltsplanentwurf 2007, Band VI wird zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 18

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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