20.09.2007 - 2 Mitteilungen

Herr Dr. Braun teilt mit, im Zusammenhang mit dem Verfahren Rheinkalk habe zwecks des weiteren Vorgehens ein Behördentermin stattgefunden. Die Gutachten müssen detailscharf angepasst werden, jedoch sei zu prüfen, wie in dem Verfahren weiter vorzugehen sei.

Herr Dr. Braun erläutert hinsichtlich der Verlagerung des Immissionsschutzes zu den Städten, der Personalanteil für die Stadt Hagen sei auf drei Stellen abgerundet worden, bei der Finanzierung werde nicht mehr von A 10 sondern der Erstattung gemäß dem entstehenden Umfang ausgegangen. Beamte würden übergeleitet, Angestellte verbleiben im Dienst des Landes. Eine abschließende Klärung gebe es noch nicht.