23.08.2007 - 11 VerwaltungsstrukturreformKommunalisierung von U...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun berichtet, ab dem 01.01.2008 seien die Aufgaben der Bezirksregierung-Umweltverwaltung- größtenteils zu übernehmen. Ziel des Landes sei Ortsnähe, Bündelung, Stärkung der kommunalen Ebene. Verschiedene Modelle seien angedacht, Personal solle übernommen werden. Das Prinzip eine Aufgabe eine Behörde sei nicht ganz klar angelegt. Problematisch seien Kosten für Personal, Geräte, Messgeräte, etc. Hinsichtlich der Zuständigkeit im Zaunprinzip bleibe die abfall- und wasserrechtliche Zuständigkeit bei der Stadt Hagen. Die Herren Warmeling und Flack sprechen finanzielle Konsequenzen für die Stadt Hagen an. Herr Dr. Bleicher sieht in dem Zusammenhang Regelungsnotwendigkeiten, auch Versorgungsbereiche seien betroffen.

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.