15.03.2007 - 12 Erweiterung Steinbruch Hohenlimburger Kalkwerke...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der mündliche Bericht erfolgt durch Herrn Dr. Bleicher. Dieser berichtet von einem Scopingtermin bzgl. des beabsichtigten Erweiterungsantrages mit den Vertretern des Hohenlimburger Kalkwerkes und den Trägern öffentlicher Belange, zu denen u.a. die Stadt Hagen und die Stadt Iserlohn, sowie die Naturschutzverbände gehören. In diesem Termin wurde insbesondere die Frage zur Umweltverträglichkeitsstudie von Seiten der Bezirksregierung Arnsberg aufgenommen. Von Seiten der Stadt Iserlohn ist vor allem angesprochen worden, dass noch Fragen des Landschaftsbildes zu klären sind. Durch die Stadt Hagen ist schriftlich ein Fragenkatalog bezüglich der nun anstehenden Studie zur Umweltverträglichkeit fixiert worden. Herr Dr. Bleicher berichtet von einem Zeitraum  von ca. einem Jahr für die Vorsondierungen und die Erstellung der Umweltverträglichkeitstudie. Zudem führt er aus, dass erst nach Fertigstellung dieser Umweltverträglichkeitsstudie der Antragsteller seinen Antrag stellen wird und erst ab diesem Zeitpunkt das formelle Verfahren beginnt. Herr Dr. Bleicher sagt weitere Informationen sowohl bezüglich des Verfahrens im Vorfeld als auch bezüglich der Entwicklung des formellen Verfahrens zu, sobald sich neue Entwicklungen ergeben.

Herr Erlmann erwähnt seine Teilnahme an einer Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Iserlohn in der letzten Woche.  Er berichtet von einer geschätzten Verfahrensdauer von vier bis fünf Jahren. Nach seiner Einschätzung können keine aktuellen Infos vor Ende diesen Jahres gegeben werden.

Aufgrund weiterer Nachfragen von Herrn Warmeling, Herrn Flack und Frau Priester-Büdenbender wird nochmals dargelegt, dass die Stadt Hagen in diesem Verfahren nicht als Genehmigungsbehörde sondern als Träger öffentlicher Belange beteiligt ist. Die Erstellung von Gutachten ist zudem zunächst Aufgabe des Antragstellers, somit trifft ihn auch die finanzielle Verantwortung.

 

Beschluss:

Der mündliche Bericht wurde zur Kenntis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen