15.03.2007 - 2 Mitteilungen

Unter diesem  Punkt beantwortet Frau Stiller-Ludwig zunächst die Anfrage von Frau Kuschel-Eisermann bezüglich des Puppentheaters Firlefanz, die diese in der letzten Sitzung des Umweltausschusses gestellt hatte. Frau Stiller-Ludwig verliest ein Schreiben von Herrn Heinrich, Untere Abfallbehörde bei 69. Dieses Schreiben ist dem Protokoll beigefügt.

 

Als 2. Beitrag bei den Mitteilungen geht Herr Dr. Bleicher auf das Verfahren Rheinkalk ein. Er legt dar, dass in der Sitzung des Rates am 22.02.2007 ein Beschluss gefasst wurde, dass der Firma Rheinkalk bis zum 31.05.2007 Gelegenheit gegeben wird, ein prüffähiges Konzept zur Überarbeitung ihres Antrages vorzulegen, auf dessen Grundlage der weitere Verfahrensfortgang entschieden werden kann. Über diesen Beschluss wurde die Firma Rheinkalk informiert. Es finden regelmäßige Treffen in einem Abstand von ca. zwei/drei Monaten statt. Bei dem letzten Termin hat die Firma Rheinkalk ihre aktuellen Überlegungen, insbesondere zu der FFH-Verträglichkeitsstudie vorgestellt und wird in einem der nächsten Gespräche ihr letztendliches Konzept vorstellen. Insofern ist dann eine Entscheidung zu erwarten, ob der Antrag abgelehnt werden muss oder positiv entschieden werden kann.

Auf Nachfrage von Herrn Warmeling führt Herr Dr. Bleicher aus, dass das aktuelle Konzept  der Firma Rheinkalk eine Umstellung des Produktionsprozesses im Bereich des Drehrohrofens und die Fertigung eines neuen Produktes vorsieht.

 

Eine weitere Mitteilung erfolgt von Frau Stiller-Ludwig bezüglich einer Anfrage von Herrn Schledorn aufgrund einer ihm bekannt gewordenen Ablagerung von Mutterboden mit Schadstoffen am Lönsweg. Der Austausch zwischen Herrn Schledorn und Frau Stiller-Ludwig ergibt, dass diese Information ein Gerücht gewesen sein könne; die Ablagerung sollte am Tag der letzten Umwelt-Ausschusssitzung, also an dem Mittwoch beobachtet worden sein; bereits am Donnerstag war sie abgeräumt. Die Sache gilt als erledigt.

 

Als Nachfrage zum Protokoll der letzten Sitzung vom 14.02.2007 führt Herr Flack an, dass er sich unter Punkt 1. Begrüßung laut Protokoll auf nicht wiedergegebene Inhalte im Zusammenhang mit Emissionen der Firma LWB Refractories bezogen habe. Er stellt klar, dass er sich auf falsch wiedergegebene Inhalte bezogen hat.

Herr Erlmann sagte eine entsprechende Klärung zu.