11.12.2007 - 2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

An Hand einiger Folien erläutert Herr Thomys auf Grundlage der vorliegenden Statistiken den Rückgang von Baugenehmigungen insbesondere bei Einfamilienhäusern. Für Anfang 2006 sehe er den Grund darin, dass wegen des Wegfalles der Eigenheimzulage ab 01.01.2006 Ende 2005 noch sehr viele Anträge gestellt und eingegangen seien.

 

Frau Grebe verweist auf den im Laufe dieses Jahres gegebenen Sachstandsbericht. Sie sehe weiterhin großen Bedarf an Grundstücken, die leider nicht vorhanden seien. Man habe schon auf Baulücken zurückgreifen müssen. Leider sei eine Bebauung der Pferdewiese am Höing sowie Rolandstraße derzeit nicht möglich.

 

Herr Grothe gibt zu bedenken, dass die heute anstehenden Beschlüsse zu den Verfahren Am Berge und Am Schellbrink für das 100-Grundstücke-Programm gedacht seien. Des Weiteren müsse auch im Innenstadtbereich attraktives Wohnen z. B. Mehrgenerationen – Wohnen ermöglicht werden. Leider sei in der Vergangenheit kaum städtisches Flächenmanagement betreiben worden. Daher gebe es nur wenige städtische Grundstücke, die angeboten werden könnten.  Natürlich zähle bei Bauwilligen auch die Lage. Diese suchten Grundstücke in gut erschlossenen Gebieten mit entsprechender Infrastruktur wie Kindergärten, Schulen und Einkaufsmöglichkeiten. Auch die Entfernung zur Innenstadt zähle. Daher seien z. B. Grundstücke in Garenfeld nur schwer zu vermarkten. Er sei jedoch sicher, dass das Programm machbar sei, die Verfahren seien eingeleitet und sogar weiter, es brauche nur etwas Zeit. 

 

Herr Schädel fügt auf Nachfrage hinzu, dass um die Bebauung der Pferdewiese noch politisch gestritten werde, dies könne nach dem Satzungsbeschluss sofort umgesetzt werden. Für die Bebauung Rissestraße sei Anfang 2008 der Offenlegungsbeschluss vorgesehen, an der Rolandstraße gebe es derzeit noch Probleme mit dem verrohrten Bachlauf.  

 

Für Herrn Dr. Ramrath ist der mittelfristige Trend bei Einfamilienhaus-Genehmigungen eindeutig rückläufig. Hiermit könne dem demografischen Wandel nicht entgegengewirkt werden. Er spreche sich auf keinen Fall gegen eine vernünftige Wohnraumpolitik aus. Es gehe gezielt um Klientel, um hierfür eine bessere demografische Entwicklung zu erreichen. Es müsse eine langfristige Wohnvorratspolitik betreiben werden. Wenn es hierzu konstruktive Vorschläge gebe, könne problemlos mitgearbeitet werden.

 

Frau Suda verweist auf viele brachliegende Grundstücke z. B. auf ehemaligen Firmengeländen in der Selbecke.

 

Für Herrn Marscheider muss eindeutig der derzeitigen Einwohnerentwicklung politisch entgegen gesteuert werden.

 

Herr Grothe verweist auf die kommende Diskussion zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. Hier müssten soviel wie möglich Flächen entgegen der Auffassung der Bezirksregierung herausgeholt werden.

 

Für Herrn Oberste-Berghaus ist die Verwaltung aufgefordert, die politische Meinung nach Arnsberg zu transportieren.

Herr Asbeck äußert sich dahingehend, dass es für ihn noch diskussionswürdig sei, ob der Flächennutzungsplan das richtige Instrument sei, um den Hagener Problemen entgegenzuwirken.   

 

 

 

 

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Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Zur Kenntnis genommen

 

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Anlagen zur Vorlage