11.12.2007 - 2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 11.12.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Hans-Martin Schaefer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
An Hand einiger Folien erläutert Herr Thomys auf
Grundlage der vorliegenden Statistiken den Rückgang von Baugenehmigungen
insbesondere bei Einfamilienhäusern. Für Anfang 2006 sehe er den Grund darin,
dass wegen des Wegfalles der Eigenheimzulage ab 01.01.2006 Ende 2005 noch sehr
viele Anträge gestellt und eingegangen seien.
Frau Grebe verweist auf den im Laufe dieses
Jahres gegebenen Sachstandsbericht. Sie sehe weiterhin großen Bedarf an
Grundstücken, die leider nicht vorhanden seien. Man habe schon auf Baulücken
zurückgreifen müssen. Leider sei eine Bebauung der Pferdewiese am Höing sowie
Rolandstraße derzeit nicht möglich.
Herr Grothe gibt zu bedenken, dass die heute
anstehenden Beschlüsse zu den Verfahren Am Berge und Am Schellbrink für das
100-Grundstücke-Programm gedacht seien. Des Weiteren müsse auch im
Innenstadtbereich attraktives Wohnen z. B. Mehrgenerationen – Wohnen
ermöglicht werden. Leider sei in der Vergangenheit kaum städtisches
Flächenmanagement betreiben worden. Daher gebe es nur wenige städtische
Grundstücke, die angeboten werden könnten.
Natürlich zähle bei Bauwilligen auch die Lage. Diese suchten Grundstücke
in gut erschlossenen Gebieten mit entsprechender Infrastruktur wie
Kindergärten, Schulen und Einkaufsmöglichkeiten. Auch die Entfernung zur
Innenstadt zähle. Daher seien z. B. Grundstücke in Garenfeld nur schwer zu vermarkten.
Er sei jedoch sicher, dass das Programm machbar sei, die Verfahren seien
eingeleitet und sogar weiter, es brauche nur etwas Zeit.
Herr Schädel fügt auf Nachfrage hinzu, dass um
die Bebauung der Pferdewiese noch politisch gestritten werde, dies könne nach
dem Satzungsbeschluss sofort umgesetzt werden. Für die Bebauung Rissestraße sei
Anfang 2008 der Offenlegungsbeschluss vorgesehen, an der Rolandstraße gebe es
derzeit noch Probleme mit dem verrohrten Bachlauf.
Für Herrn Dr. Ramrath ist der mittelfristige
Trend bei Einfamilienhaus-Genehmigungen eindeutig rückläufig. Hiermit könne dem
demografischen Wandel nicht entgegengewirkt werden. Er spreche sich auf keinen
Fall gegen eine vernünftige Wohnraumpolitik aus. Es gehe gezielt um Klientel,
um hierfür eine bessere demografische Entwicklung zu erreichen. Es müsse eine
langfristige Wohnvorratspolitik betreiben werden. Wenn es hierzu konstruktive
Vorschläge gebe, könne problemlos mitgearbeitet werden.
Frau Suda verweist auf viele brachliegende
Grundstücke z. B. auf ehemaligen Firmengeländen in der Selbecke.
Für Herrn Marscheider muss eindeutig der
derzeitigen Einwohnerentwicklung politisch entgegen gesteuert werden.
Herr Grothe verweist auf die kommende Diskussion
zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. Hier müssten soviel wie möglich
Flächen entgegen der Auffassung der Bezirksregierung herausgeholt werden.
Für Herrn Oberste-Berghaus ist die Verwaltung
aufgefordert, die politische Meinung nach Arnsberg zu transportieren.
Herr Asbeck äußert sich dahingehend, dass es für
ihn noch diskussionswürdig sei, ob der Flächennutzungsplan das richtige
Instrument sei, um den Hagener Problemen entgegenzuwirken.
Anlagen zur Vorlage
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