11.12.2007 - 5 Projekt Evolutionspark Hagen1. Gutachten zur Ve...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck verweist zunächst auf die Beratungsergebnisse der bisher vorberatenden  Gremien.

 

Herr Meier spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für eine weitere Unterstützung des Projektes zur Entwicklung eines Evolutionsparkes aus. Dies gilt auch in Kenntnis der Verkehrssituation und der nicht nur negativen Haltung der Bevölkerung im Hagener Norden. Auch verweist er darauf, dass der Bereich Böhfeld sicherlich in der Zukunft wieder als Gewerbestandort ins Gespräch käme und hier ein Naherholungsgebiet bestände und auch weiter mit der o. g. Zielsetzung ausgebaut werden könne.

 

Herr Oberste-Berghaus versteht nicht, warum die im Beschluss genannten 20.000 € so kurz vor dem Zwischenziel nicht zur Verfügung gestellt werden sollten. Warum sollen nicht Investoren der Stadt sagen, ob es geht oder nicht. Er verhehle nicht die Konflikte, die hier entständen.

 

Herr Ludwig glaubt nicht, dass es einen Investor geben werde, der dieses Risiko eingehe.

 

Herr Hauck ruft den Beschluss des Rates in Erinnerung, die vorbereitenden Unter-    suchungen für ein städtebauliches Entwicklungsgebiet vorzunehmen. Dies sei bearbeitet worden und in diesem Rahmen seien auch eine Vielzahl von Bürgerbeteiligungen durchgeführt worden. Hier sei natürlich von Enteignungen gesprochen worden aber man habe immer versucht, mit allen Beteiligten, insbesondere den Bürgern, nach einer guten Lösung zu suchen.

 

Herr Dr. Ramrath macht deutlich, dass sich die Stadt als Haushaltssicherungsgemeinde auf bestimmte machbare prioritäre Großprojekte beschränken solle. Dies habe auch die Bezirksregierung der Stadt mit auf den Weg gegeben.  Es sollten auch den Bürgern nicht bestimmte Realisierungschancen vorgegaukelt werden.  Daher müsse man sich von diesem Projekt verabschieden.

 

Frau Priester-Büdenbender hält die jetzt durchgeführte Diskussion für unehrlich. Wenn man etwas angefangen habe, sollte es bis dahin zu Ende geführt werden, dass auch eine klare Entscheidung getroffen werden könne. Was solle den Bürgern erklärt werden, wenn eine benachbarte Gemeinde dieses Projekt übernehmen würde.    

 

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Interessenbekundungsverfahren wie beschrieben durchzuführen und dem Rat über die Ergebnisse zu berichten. Die Mittel in Höhe von 20.000,-- € sind im HHPL 2008 bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt