13.11.2007 - 4 Projekt Evolutionspark Hagen1. Gutachten zur Ve...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Hauck erläutert, dass auf Wunsch von Ratsvertretern und der BV Nord das vorliegende Gutachten zur verkehrlichen Machbarkeit in Auftrag gegeben wurde. Im Hinblick auf den Straßenverkehr unterliegt das Projekt aufmerksamer Betrachtung.

Das Gutachten hat ergeben, so Herr Hauck, dass das Projekt verkehrlich realisierbar ist. Herr Hauck verweist auf die in der Vorlage aufgezeigten Varianten.

Die Kosten für die Umstrukturierung des Verkehrs sind erheblich geringer als bisher angenommen. Bereits jetzt vorhandene Missstände des Verkehrsflusses könnten beseitigt werden.

 

Zum Investoreninteresse teilt Frau Hobein mit, dass es potenzielle Projektpartner gibt, die an der Zusammenarbeit interessiert sind. Hiervon seien zwei ganz konkret.

Für weitere Investorensuche / -verhandlungen muss es ein formelles Verfahren geben.

Dieses weitere Verfahren zur Gewinnung von Investoren  ist in der Vorlage aufgezeigt, so Frau Hobein weiter. Hierfür sind Mittel in Höhe von 20.000,- € notwendig. Der erste Schritt im neuen Jahr soll die Schaltung einer Anzeige sein, um weiter mögliche Investoren anzusprechen. Hierfür ist nun der Auftrag der Politik notwendig.

 

Von der Errichtung eines Evo-Parks ist der Bereich Freizeit stark betroffen, so Herr Tenne. Vor Ort sei viel zu tun. Die Klärung der Verkehrsfragen ist Sache des Stadtentwicklungsausschusses.

Heute wird jedoch nicht über das Gesamtprojekt entschieden, sondern nur über das weitere Verfahren.

In Betracht auf die bereits geleisteten Vorarbeiten, soll weiter an dem Projekt gearbeitet werden, jedoch können keine städt. Mittel mehr bereitgestellt werden, so Herr Tenne weiter. Fraglich ist jedoch, ob für die Investorenfindung tatsächlich 20.000,- € notwendig sind und ob es nicht eine andere Finanzierungsmöglichkeit gibt. Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, den Beschluss zu fassen, jedoch ohne Zurverfügungstellung städt. Mittel. Die Finanzfrage ist letztendlich im Haupt- und Finanzausschuss zu klären, so Herr Tenne weiter.

 

Im Namen der FDP-Fraktion spricht sich Herr Oberste-Berghaus für eine Bereitstellung der Mittel aus. Jedoch soll auf Verwaltungsseite intensiv nach günstigeren Möglichkeiten gesucht werden.

 

Auch Frau Neuhaus betont die noch notwendige Arbeit für den Park und die damit verbundenen Kosten. Der Sport- und Freizeitausschuss könne aber nur über das Sportbudget verfügen. Die Entscheidung über die Bereitstellung der Mittel soll vom HFA getroffen werden.

 

Eine Entscheidung des SFA sei wichtig, so Herr H. Erlmann. Positiv  für Hagen seien die Arbeitsplätze, die im Park neu geschaffen werden können. Herr H. Erlmann fragt an, ob hierüber mögliche Zahlen vorliegen.

Herr H. Erlmann möchte ebenfalls wissen, ob der Oberbürgermeister über mögliche Investoren informiert ist, wo die angesprochenen Anzeigen geschaltet werden und wie hoch die Kosten für die Zuwegung zum Park / Neustrukturierung des Verkehrs vor Ort sind.

 

 

Herr Hauck erläutert, dass im durch Errichtung des Parks  ca. 750 Arbeitsplätze geschaffen werden können, davon 400 im Park selbst. Über mögliche Sponsoren ist der Oberbürgermeister informiert.

 

Herr Hauck rechnet mit Kosten für die Schaltung von Anzeigen und Erstellung eines Exposés von ca. 20.000,- €. Wobei auf die Erstellung des Exposés möglicherweise verzichtet wird um Kosten einzusparen. Die Anzeigen sollen in überregionalen Tageszeitungen, Spezial- und Fachzeitschriften geschaltet werden.

Für die Umgestaltung der verkehrlichen Gegebenheiten sei mit Kosten von ca. 7 Mio. Euro zu rechnen.

 

Um auf internationaler Ebene Investoren anzusprechen, so Herr Dr. Schmidt, ist eine große Investorenveranstaltung nötig. Die Vorarbeiten sollen im angemessenen Rahmen gewürdigt werden.

 

Frau Opitz betont, dass es schwierig ist, vom Haupt- und Finanzausschuss eine Zusage zur Bereitstellung der Mittel zu bekommen, solange keine genauen Investorendaten vorliegen. Wichtig ist, dem HFA nachzuweisen, dass es verlässliche Investoren gibt.

 

Abschließend einigt man sich darauf, dass der Sport- und Freizeitausschuss die Vorlage nur zur Kenntnis nimmt. Die Klärung der Finanzfrage soll im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Interessenbekundungsverfahren wie beschrieben durchzuführen und dem Rat über die Ergebnisse zu berichten.

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, die Mittel i. H. v. 20.000,- € im HHPL 2008 bereitzustellen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:

 -13-

Dagegen:

 -1-

Enthaltungen:

 -3-

 

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Anlagen zur Vorlage