30.10.2007 - 7 Barrierefreiheit öffentlicher Toilettenanlagen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Mervelskemper merkt an, dass der Berichterstattung in der Presse andere Inhalte zu entnehmen gewesen seien als aus der Vorlage. Er habe in der Zeitung gelesen, dass es drei verschiedene Projekte gebe, von denen eins verwirklicht werden sollte.

Er regt an, wenn diese Toilette einer anderen Bebauung zum Opfer fallen sollte, die Toilette im Volkspark bereits im Jahre 2008 zu sanieren.

 

Frau Kurte möchte wissen, welche Auswirkungen der Beschlussvorschlag der Kenntnisnahme habe.

 

Dr. Schmidt weist darauf hin, dass es sich nur um einen Zwischenbericht handelt.

 

Frau Machatschek ist der Meinung, dass der Behindertenbeirat in dieser Angelegenheit sehr zurückhaltend sei.  Sie unterstützt den Vorschlag von Herrn Mervelskemper.

 

Auf die Frage von Frau Dannert nach den in der Vorlage ausgewiesenen  extrem hohen Kosten für die Toilettenanlage antwortet Frau Gleiss, dass die Kostenschätzung von GWH vorgenommen worden sei. Freistehende Toiletten mit elektrischen Türen seien generell sehr teuer. Sie werde sich aber wenn gewünscht noch im Detail informieren.

 

Herr Mervelskemper liest den erweiterten Beschlussvorschlag vor.

 

Frau Machatschek stellt ihn zur Abstimmung.

Beschluss:

 

1. Der Zwischenbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Sollte die Toilettenanlage auf dem Johanniskirchplatz einer anderweitigen Bebauung

    zum Opfer fallen, wird die Toilettenanlage im Volkspark bereits im Jahre 2008

    renoviert bzw. durch einen Neubau ersetzt.

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	10
Dagegen:	4
Enthaltungen:	3