24.05.2007 - 9 Reintegration von Obdachlosen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass eine zeitnahe Information die Pflicht der Verwaltung sei.

Den gewünschten Effekt habe man leider trotz intensiver Gespräche nicht erzielen können. Die Verwaltung schlage nunmehr zwei Alternativen vor, die beide zu einem positiven Ergebnis führten. Er würde dem Ausschuss vorschlagen, es bei dem Punkt 1 zu belassen und ggf. befristet auf eine bestimmte Zeit dieses Budget zur Verfügung zu stellen, um die erfolgreiche Arbeit weiterführen zu können.

 

Herr Mervelskemper signalisiert seine Freude darüber, dass Dr. Schmidt geäußert hat, dass Punkt 1 Priorität haben solle. Punkt 2 sei nicht im Sinne der Gesamtdiskussion, die geführt worden sei. Man habe seinerzeit festgestellt, dass auch für den Fall, dass die Wohnungswirtschaft keine zusätzlichen Fördermittel zur Verfügung stelle, die Stelle weiter von der Stadt bezuschusst werde.

 

Frau Kurte macht deutlich, dass doch gewollt sei, dass man sich an den Ratsbeschluss halte.

 

Frau Machatschek bestätigt die Aussage von Frau Kurte. Es sei ja ein Beschluss in der Welt. Also solle darauf zurückgegriffen werden. Dieser werde hiermit nochmals bekräftigt.  

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Beschluss:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

X

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen: