17.04.2007 - 5 Haushaltsplanentwurf 2007a.) Kameraler Haushalt...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Suda möchte die HABIT-Liste mit den einzelnen Positionen des UA 0620 einsehen. Sie wird sich diesbezüglich mit dem HABIT in Verbindung setzen.

 

Bei den Haushaltsplanberatungen ruft Frau Herms jede Seite des Verwaltungs-, Vermögenshaushaltes, Investitionsprogramms und der Schulpauschale zur Abstimmung auf. Zu verschiedenen Haushaltsstellen (HHSt.) / Maßnahmen stellen die Schulausschussmitglieder Fragen, die seitens der Verwaltung beantwortet werden. Nachfolgend sind nur die HHSt. / Maßnahmen aufgeführt, bei denen sich Änderungen ergeben haben, bzw. der Verwaltung Aufträge erteilt worden sind:

 

 

A.     Verwaltungshaushalt:

 

HHSt. 2000 620 00201

(In Ergänzung zur Beratung am 17.04.07 teilte Herr Koch von der Kämmerei am 18.04.07 schriftlich mit, dass aus der Sparkassenspende 6.500 Euro in das Schulbudget fließen sollen.)

 

HHSt. 2150 590 0000X

Die Verwaltung prüft, ob nicht ein differenzierter Satz für Ganztagshauptschulen und die sonstigen Hauptschulen (siehe Fußnote auf Seite 15 unten) anzuwenden ist.

 

Abstimmungsergebnis Verwaltungshaushalt: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

 

B. Vermögenshaushalt:

 

HHSt. 2410 935 10109 u.a. (bisheriges Ausstattungskonzept für die Berufskollegs)

Die Maßnahme läuft – gem. Ratsbeschluss – in diesem Jahr aus. Ab 2008 soll für o.g. Maßnahmen aus der Schulpauschale jährlich 250.000 Euro bereitgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis Vermögenshaushalt: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

 

C. Investitionsprogramm:

 

Unterabschnitt 2700

Die Bezeichnung ist in Förderschulen zu ändern.

 

 

Abstimmungsergebnis Investitionsprogramm: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

 

 

D. Schulpauschale:

 

Turnhalle Emst:

Redaktionelle Änderung von “Grundinstandsetzung” in “Neubau”.

 

Kaufmannschule II

Hier ist der Vermerk “Gumprechtstraße” zu entfernen. Bzgl. der weiteren Unterbringung der K II-Schüler/innen führt Herr Kortmann aus, dass er eine entsprechende Verwaltungsvorlage entworfen und dem Verwaltungsvorstand vorgelegt habe. Aufgrund der schleppenden Bearbeitung durch die GWH sei eine frühzeitigere Vorlagenerstellung nicht möglich gewesen.

 

Theodor-Heuss-Gymnasium:

Die Kostenschätzung für die Renovierung des Lehrerzimmers des Theodor-Heuss-Gymnasiums liegt vor. 72.900 Euro sind aus der Schulpauschale bereitzustellen. Die Maßnahme genießt schon seit der letzten Schulbereisung oberste Priorität.

Beschluss: Es werden 72.900 Euro aus der Schulpauschale bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

Ausstattungskonzept für die Berufskollegs (nachrichtlich an dieser Stelle):

Die Maßnahme läuft – gem. dem vor 20 Jahren gefassten Ratsbeschluss – in diesem Jahr aus. Ab 2008 soll für o.g. Maßnahmen aus der Schulpauschale jährlich 250.000 Euro bereitgestellt werden.

Beschluss: Ab 2008 werden aus der Schulpauschale jeweils 250.000 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

Cuno-Berufskollegs:

Im Rahmen des neuen Anbaus und der damit verbundenen Umgestaltung im Altbestand sind noch einige, notwendige Maßnahmen durchzuführen. Hierfür werden 500.000 Euro benötigt. Herr Koch von der Kämmerei klärt, ob das Geld aus der Schulpauschale oder aber einem anderen Topf genommen wird. 

Beschluss: Die 500.000 Euro für die dringend benötigten, nutzerspezifischen Maßnahmen werden in 2007 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

Abstimmungsergebnis Schulpauschale: Einstimmig (16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).

 

Beschluss:

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Investitionsprogramm sowie die Schulpauschale werden mit den folgenden Ergänzungen beschlossen:

 

·        Für die Renovierung des Lehrerzimmers des Theodor-Heuss-Gmnasiums werden in diesem Jahr 72.900 Euro neu in die Schulpauschale eingestellt.

·        Für das in diesem Jahr auslaufende Ausstattungskonzept der Berufskollegs werden ab 2008 jeweils 250.000 Euro/Jahr aus der Schulpauschale bereitgestellt.

·        Für die Cuno-Berufskollegs werden noch für dieses Jahr 500.000 Euro für nutzerspezifische Maßnahmen, die im Zusammenhang mit den Umbauten im Rahmen des Neubaus erforderlich sind, bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0