24.01.2007 - 5 Kinder und Jugendförderplan der Stadt Hagen 200...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Strüwer weist darauf hin, dass es zu diesem Tagesordnungspunkt eine Tischvorlage gibt. Diese sei jedoch so umfangreich, dass man heute zu keiner Beschlussfassung kommen könne. Daher sei ein weiterer Beratungstermin in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.02.07 vorgesehen.

 

Herr Steuber stellt fest, dass man mit dem Jugendförderungsgesetz jetzt eine rechtliche Grundlage seit 2005 erhalten habe, die allen Beteiligten Planungssicherheit gebe. Sein besonderer Dank bezüglich der Entstehung dieser Planung in Zusammenarbeit mit den freien Trägern gilt besonders Frau Haack und Herrn Dr. Brauers. Für die Steuerung der Jugendarbeit werde dieses Instrumentarium entscheidend sein.

 

Herr Goldbach erklärt, dass Grundlage für den Jugend- und Förderplan das Jugend-

förderungsgesetz sei, das auf Landesebene als drittes Ausführungsgesetz zum SGB VIII beschlossen worden sei. Im Folgenden erläutert er den Inhalt und Aufbau des Jugendförderungsgesetz (siehe Anlage zu TOP 5).

Die gemeinsame Erarbeitung der Ziele des Jugendförderplans Hagen  sei in den Arbeitsgemeinschaften erfolgt. Grundlage sei, dass man von einer Budgetkonstanz ausgegangen sei.

Anschließend erläutert er die Inhalte der Vorlage.

 

Herr Strüwer schlägt vor, in der heutigen Sitzung Informationsfragen zu stellen. Im Vorfeld der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses solle am gleichen Tag um

14.00 Uhr eine Unterausschusssitzung Jugendhilfeplanung stattfinden, in der man intensiver über die Details diskutieren könne.

 

Herr Fischer möchte als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft I ein Lob an alle Beteiligten aussprechen. Es sei gelungen, mit Verwaltung und Trägern ein gemeinsames Votum zu entwickeln. Es handele sich hier nicht um eine alleinige Vorlage der Verwaltung, sondern um eine gemeinsamen Entwurf aller Beteiligten. Er wünscht sich, dass der vorgeschlagene Zeitplan umgesetzt wird.

 

Auf Frage von Herrn Decker, nach welchen Kriterien die Summen erstellt worden seien, erklärt Herr Goldbach, dass Grundlage hierfür das auf Basis des Rechnungsjahres 1993 entwickelte Budget gewesen sei. Es wäre vielleicht sinnvoll, in gewissen Abständen zu überprüfen, ob die seinerzeit zugrundegelegte Verteilung noch zutreffend sei.

 

Herr Decker hielte es für sinnvoll, diese Überprüfung vorzunehmen.

 

Herr Fischer weist auf die in den Jahren vollzogenen Kürzungen hin, die schon zu einer Veränderung geführt hätten.

 

Frau Burghardt macht darauf aufmerksam, dass der Kinderschutzbund keine Jugendverbandsarbeit durchführe. Dies sei in der Vorlage so beschrieben.

 

Dem widerspricht Herr Goldbach.

 

Herr Schledorn macht darauf aufmerksam, dass der Kinderschutzbund Mitglied des Stadtjugendringes sei. Dies sei eine Vereinigung der Jugendverbände. Daher sei die Darstellung nachzuvollziehen.

 

Herr Strüwer bedankt sich bei der Verwaltung für die Einführung. Er stellt den folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als 1. Lesung zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: