08.08.2007 - 4.4 Beleuchtung Dümpelstraße zur Bolohstraße

Herr Hulvershorn hebt hervor, dass dieser Beschluss schon sehr alt sei und erteilt Herrn Reinke das Wort.

 

Dieser ist der Meinung, dass die vorliegende Mitteilung nicht zufriedenstellend sei.

Herr Reinke betont, dass der Beschluss bereits 1999 gefasst worden sei.  Es könne nicht sein, dass ein Beschluss einer Bezirksvertretung zum Anlass genommen werde, eine Grundsatzentscheidung für das gesamte Stadtgebiet zu treffen.

Bei einem Ortstermin im vergangenen Jahr sei festgestellt worden, dass eine entsprechende Beleuchtung notwendig sei..

 

Frau Schüler antwortet, dass es der Fachverwaltung sicherlich bewusst gewesen sei, dass diese Mitteilung eine unzufriedene Antwort sei. Seit 2006 gäbe es wieder Haushaltsmittel für den Neubau von Beleuchtungen. Jedoch stehe die Beleuchtung von Schulwegen auf der Prioritätenliste an oberster Stelle. Über diese Maßnahme solle kurzfristig eine Entscheidung getroffen werden.

 

Herr Arnusch betont, dass die Länge des Zeitraumes zwischen Beschlussfassung und Umsetzung nicht zu akzeptieren sei. Zumal jetzt erst überlegt werde, ob die Maßnahme überhaupt umgesetzt werde. In der Sitzung der Bezirksvertretung im September 2007 solle die Grundsatzentscheidung vorliegen und die Beratung in diesem Gremium fortgeführt werden. 

 

Herr Leisten bezieht sich auf die Ortstermine, bei denen von allen Beteiligten die erforderliche Beleuchtung festgestellt worden sei.  Der Tunnel würde von Freizeitsportlern und der Bevölkerung stark genutzt. 1999 habe man sich bereits auf die kostengünstigste Alternative verständigt.

 

Herr Dr. Neimeier betont, dass die Bezirksvertretung nach acht Jahren keine Grundsatzentscheidung erwarten würde, sondern eine klare Entscheidung zur betreffenden Maßnahme.

 

Frau Schüler gibt Herrn Dr. Neimeier recht.

 

Es ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.