08.08.2007 - 6.2 Fußgängertunnel im Langenkamp/Oege

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Wortmeldungen ergeben sich nicht.

 

Herr Hulvershorn lässt absteimmen.

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der HEB GmbH zu vereinbaren,  Grundreinigung, Besenreinigung und Müllentsorgung sowie Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht und Winterdienst zum Pauschalpreis von 2.000,00 Euro jährlich ab 10.08.07 zu übernehmen; mit der Firma Hoesch Hohenlimburg zu vereinbaren, den Strom für die Tunnelbeleuchtung ununterbrochen zu liefern und defekte Leuchten auszuwechseln und zwar  zu einem Pauschalpreis von 250,00 Euro jährlich, weiterhin das  Einverständnis der DB Netz AG als Eigentümerin für die Dauer des Brückbauprojekts Im Langenkamp (bis voraussichtlich Ende 2009) einzuholen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus der Rückstandliste der bezirksbezogenen Mittel.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen: