06.06.2007 - 5.2 BAB- Anschluss A46 Herbeck

Herr Dr. Schmidt führt aus, dass die Verwaltung sich bemühe, Antworten auf den Antrag beim Landesverkehrsministerium zu bekommen. Es sei unbestritten, dass den Betrieben, die sich dort angesiedelt haben, der Autobahnanschluss zugesagt wurde. Deshalb sollten die Anträge konkret abgefragt werden.

Herr Eisermann fragt nach, ob man nicht das alternative Modell mit der Brücke aufgreifen solle, um den Verkehr zu entlasten.

Herr Reinke bemerkt, dass dem Stadtentwicklungsausschuss mitgeteilt wurde, dass der Autobahnanschluss bereits abgelehnt wurde. Sein letzter Kenntnisstand sei, dass man den Antrag mit dem Landesverkehrsministerium nachgearbeitet hätte und dieser auf einem guten Weg sei. Die Antwort vom Bundesverkehrsministerium habe überrascht. Er will wissen wie man sich die weitere Verkehrsabwicklung in den betroffenen Stadtgebieten vorstelle.

Frau Schüler schlägt vor, dass die Fachverwaltungen, die Altvorlage und die Chronologie aufarbeiten und den Sachstand neu bewerten.

Herr Dr. Schmidt führt aus, dass es noch keinen ablehnenden Bescheid von einer entscheidenden Behörde gäbe und der Autobahnanschluss eine entscheidende Bedeutung für den Schwerlastverkehr habe.

Herr Leisten betont wie wichtig der Autobahnanschluss sei und bemerkt, dass es wahrscheinlich um Kosten bei der Ablehnung gehe. Man sollte überlegen, ob man an die Unternehmen herantreten solle, um mit einer kleinen finanziellen Beteiligung der Kommune dennoch den Autobahnanschluss realisieren zu können.

Herr Eschenbach schließt sich den Ausführungen von Herrn Leisten an und betont, dass alle Hohenlimburger Stadtteile durch den verstärkten Verkehr betroffen seien.

Herr Arnusch bittet Herrn Dr. Schmidt, die Vorgänge um den Autobahnanschluss weiter zu betreiben.

Er stellt sich für Hohenlimburg einen interfraktionellen Antrag vor, um die Wichtigkeit dieser Maßnahme hervorzuheben.

Herr Dr. Schmidt weist auf die Schwierigkeiten hin. Er wird die Bezirksvertretung zum Sachstand weiter informieren.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Hohenlimburg  einen detaillierten Sachstandsbericht zum geplanten Autobahnanschluss an die A46 nahe Herbeck zu geben.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: