18.04.2007 - 5.6 Parkplatzsituation Auf dem Lölfert

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Kabeck äußert sich ausführlich zu den bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätzen des Hülsmann Hauses und teilt mit, was sie im Gespräch mit der Heimleitung zu den Mitarbeiterplätzen erfahren habe. Die Straßenverkehrsbehörde sieht keine Möglichkeit, bestimmten Personengruppen das Parken im öffentlichen Straßenraum zu untersagen. Die Heimleitung sei gebeten worden, auf die Mitarbeiter einzuwirken, ihre Fahrzeuge auf der Iserlohner Straße zu parken.  Am 16. 4.2007 sei die Verkehrslage vor Ort geprüft worden. Offensichtlich seien ihre Gespräche mit der Heimleitung nützlich gewesen.

Herr Palsherm begrüßt zwar die Aktivitäten der Straßenverkehrsbehörde, geht jedoch davon aus, dass sich zukünftig nicht viel verändern werde. Nach eigenen Beobachtungen sei der Parkplatz des Hauses selten voll besetzt.

Herr Eschenbach hält nach dem Sachvortrag eine Abstimmung für nicht erforderlich. Man werde die Angelegenheit weiter beobachten und bei Bedarf wieder melden.

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit den Verantwortlichen des Hülsemann-Hauses zu führen, um für alle Beteiligten eine vernünftige Lösung zu finden.

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

x

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage