18.04.2007 - 7.1 Haushaltsplanentwurf 2007 - 2. Lesung (Unterla...

Herr Schierau bezieht sich auf die Einbringungslesung und bittet um Verständnis, keine weiteren Ausführungen zur finanzwirtschaftlichen Situation der Stadt Hagen vorzutragen. Er spricht die Erhöhung der vom Rat der Stadt Hagen beschlossenen bezirksbezogenen Haushaltsmittel an und sichert zu, die von der Bezirksvertretung beschlossene Verteilung entsprechend in den Haushalt einzustellen. Keine Veränderungen ergeben sich bei den übrigen Haushaltsmittel, die der Beschlussfassung der Bezirksvertretung Hohenlimburg unterliegen.

Herr Arnusch bittet Herrn Schierau aufzuklären, wie es sich mit den Haushaltsstellen Kultur- und Vereinsförderung verhält.

Herr Schierau antwortet, dass die Stadt Hagen für den Betrieb des Schlosses den vertraglich festgelegten Betrag in den Haushalt eingestellt habe. In einer anderen Haushaltsstelle sei der von der Bezirksvertretung beschlossene Betrag  eingestellt.

Die Fragen von Herrn Arnusch  zu Positionen im Vermögenshaushalt beantwortet

Herr Schierau. Er nennt die betreffenden Seiten und erläutert Einzelheiten zum Investitionsprogramm. Anschließend führt er die sog. kleineren  Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen auf und wie diese verteilt werden.

 

Vom kameralen Haushalt wechselt Herr Schierau zum neuen NKF-Haushalt und bezieht sich auf den Vortrag der Kollegin Schmitz in der letzten Sitzung.

Hierzu ergeben sich keine Fragen, weshalb Herr Schierau schlussendlich das Haushaltssicherungs- und Strategiekonzept anspricht.

 

Herr Hulvershorn bedankt sich für die Ausführungen von Herrn Schierau und lässt über die drei Punkte abstimmen.

 

 

Beschluss:

 

 

Der Haushaltsplanentwurf 2007 mit den Inhalten

a) kameraler Haushalt

b) NKF-Haushalt

c) Haushaltssicherungskonzept und Strategiekonzept

 

wird mit den jeweiligen Darstellungen und Ausweisungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: