31.01.2007 - 3.5 Neuorganisation im Bereich der wirtschaftlichen...

Herr Königsfeld erläutert ausführlich die mitversandte Mitteilung.

 

Herr Eschenbach hätte sich die Vorstellung eines Gesamtkonzeptes gewünscht, was in Zukunft noch an Änderungen geplant sei, man erfahre alles nur scheibchenweise.

 

Herr Sondermeyer fragt nach, ob sichergestellt sei, dass die in Hohenlimburg zukünftig stattfindende Sprechzeit barrierefrei zugänglich sei.

 

Frau Sauerwein schließt sich den Ausführungen von Herrn Eschenbach an und verweist auf den Hinweis in der Mitteilung auf eine begleitende Untersuchung, die man im Auge behalten solle. Es gebe immer wieder Nachfragen nach dezentralen Angeboten.

 

Herr Leisten unterstreicht die Aussagen von Herrn Eschenbach. Er werde nicht nachlassen vorzutragen, dass alle Parteien im letzten Wahlkampf immer von einer Stärkung der Stadtteile gesprochen hätten. Nun sei das Gegenteil der Fall.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, durch die Hartz IV-Gesetzgebung habe man einen klaren Aufgabenwegfall bzw. eine Verlagerung. Zudem habe man eine Sparvorgabe und die Sozialverwaltung habe sich entsprechend zu verantworten.

Es sei nicht möglich zu sparen, ohne dass es jemand merke. Insofern habe man einen Kompromiss finden müssen, der in der Zukunft überprüft und, falls notwendig, modifiziert werden müsse.