31.01.2007 - 3.3 Beschäftigungsprojekte der ARGE bei der Werkhof...

Herr Dr. Schmidt erläutert die mitversandte Mitteilung und die ausliegende Tischvorlage als Antwort auf die von Herrn Buschkühl am 08.11.06 gestellte Anfrage.

(Anm. d. Schriftführerin: Die Tischvorlage ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.)

Angesichts der vorliegenden Zahlen könne man durchaus über die Sinnhaftigkeit solcher Maßnahmen diskutieren. Andererseits bewiesen diese aber auch, dass wenn jemand die Maßnahmen bis zum Ende durchführe und vom Werkhof betreut werde, eine Chance habe, auf dem ersten Arbeitsmarkt einen Arbeitsplatz zu bekommen. Da sei die Zahl 111 ein sehr gutes Ergebnis.

 

Herr Buschkühl interessiert, wie viele Personen zwischendurch die Maßnahme verlassen hätten. Dies relativiere die Erfolgsquote. Zweitens wüsste er gern, wie teuer die Maßnahme gewesen sei, um zu sehen, ob die Preis-Leistungs-Relation stimme.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, ungefähr könne man mit 500,00 € pro 1€-Kraft rechnen. Wenn man dies mit 6 und dann noch einmal mit 111 multipliziere, sei man ungefähr bei der investierten Summe. Hinzu kämen dann noch die Regelleistungen und die Kosten für die Unterkunft etc. Er halte dies für gut angelegtes Geld.

 

Herr Buschkühl erkundigt sich noch einmal nach der Gesamtzahl, die diese Maßnahme begonnen habe.

 

Herr Schmidt hat diese Zahlen nicht mitgebracht.

 

Herr Buschkühl möchte diese dann in der nächsten Sitzung erfahren.

 

Herr Sondermeyer bedankt sich für die ausführliche Aufstellung. Es sei toll, dass 111 Menschen einen Arbeitsplatz hätten, auch wenn er diese kritisch hinterfrage. Generell halte er 1€-Jobs für Unfug, mit dem Geld könne man sinnvollere Dinge tun. Dr. Schmidt wolle die Kosten für die Unterkunft unter 46 Millionen Euro senken. Das halte er für interessant, da der Bund ja eine Erhöhung der Kostenbeteiligung in diesem Bereich zugesagt habe. Er frage sich, ob diese Mehreinnahme dann in den Swap-Ladder-Rechnungen verschwinde.

 

Herr Dr. Schmidt antwortet, dass Herr Sondermeyer dies als Ratsmitglied eigentlich wissen müsse und sich diese Frage eigentlich selbst beantworten könne. Der Rat habe seinerzeit 5 Millionen Euro Konsolidierung in das Konsolidierungskonzept für die Sozialverwaltung hineingeschrieben. Nach Gründung der ARGE seien diese auf die ARGE übertragen worden. Dies sei die Sachlage.

 

Herrn Leisten stellt sich die Frage, ob die reduzierte Anzahl an Arbeitskräften lediglich der Realität angepasst worden sei oder ob zu befürchten sei, dass diese neuen Planzahlen wiederum dazu führten, dass nur ein Bruchteil dieser neuen Planzahlen dem Werkhof zugeführt würden. Zweitens fragt er, ob es seitens des Werkhofes eine Reaktion auf diese Entscheidung bezüglich der eigenen Wirtschaftlichkeit in naher Zukunft gebe.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, der Aufsichtsrat des Werkhofes habe sich intensiv mit der wirtschaftlichen Perspektive befasst, es seien daraufhin Leute entlassen worden. Es würden auch ggfs. weitere Entlassungen anstehen, wenn nicht das nötige wirtschaftliche Ergebnis erreicht werden könne, was unter anderem auch von solchen Zuweisungen abhänge. Man wolle versuchen, dass es dieses Mal nicht zu einem Einbruch komme in dem Zeitraum, in welchem eine Maßnahme ende und eine neue beginne. Im Jahresergebnis sollten ungefähr 600 Plätze ständig besetzt sein, was zur wirtschaftlichen Tragfähigkeit entscheidend beitragen könne.

 

Herr Strüwer bemerkt, es sei auffällig, dass vergangene Maßnahmen des Werkhofes in den Nachbargemeinden mit sehr viel Zustimmung aufgenommen und entsprechend aufgebaut würden, während in Hagen durch die ARGE ein entgegengesetzter Weg gegangen werde, was enttäuschend sei. Er frage nun Herrn Dr. Schmidt, wie viele Personen die Beschäftigungsmöglichkeiten nicht nutzten, weil sie trotz Absprache mit ihrem Arbeitsvermittler gar nicht erst dort ankämen oder die Maßnahme ohne triftigen Grund abbrächen. Er wolle gern wissen, ob es in diesen Fällen zu Leistungskürzungen komme.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, er selbst habe während der letzten Trägerversammlung exakt diese Frage Herrn Rumberg gestellt und warte derzeit noch auf Antwort. Sobald er dies wisse, werde er es zusammen mit den anderen gewünschten Zahlen zur Kenntnis geben.

 

Herr Dr. Neimeier widerspricht Herrn Buschkühl und Herrn Sondermeyer. Das Problem, Millionen von Arbeitslosen sinnvoll in Arbeit zu bringen, lasse sich nicht auf mathematische Spielereien reduzieren. Wenn man 1€-Jobs generell als unsinnig bezeichne, müsse man die Frage stellen, was Herr Sondermeyer denn anzubieten habe. Von der PDS brauche man nun wirklich keine Ratschläge in der Frage, was man mit den Arbeitslosen machen solle.

 

Frau Sauerwein äußert ihr Verständnis darüber, nicht gern für einen Euro/Std. arbeiten gehen zu wollen und meint, die Arbeitsagentur sei ja stolz auf die seit Jahresbeginn vorgenommenen Kürzungen, insoweit brauche sich Herr Strüwer keine Gedanken zu machen.

 

Herr Strüwer wirft ein, es gehe ihm darum, dass die Beschäftigungsangebote angenommen würden.

 

Frau Sauerwein erwidert, überall gebe es sinnvolle Arbeit, aber das Problem sei, dass kein Geld für Arbeitskräfte ausgegeben werden wolle oder könne. Arbeit sei vorhanden.

Sie wolle nun wissen, ob in die zu senkenden Kosten für die Unterkunft die gestiegenen Energiekosten mit einbezogen worden seien.

 

Herr Dr. Schmidt antwortet, niemand müsse trotz der Konsolidierungsvorgabe befürchten, nicht das zu bekommen, was ihm zustehe.

 

Herr Buschkühl antwortet Herrn Dr. Neimeier, er habe nichts dagegen, dass Menschen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt würden, im Gegenteil. Trotzdem müsse die Frage gestattet sein, wie teuer dies sei. Eventuell müssten andere Maßnahmen vorzuziehen sein.