14.03.2007 - 9 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Herr Decker fragt nach, aus welchem Grund die Absperrbügel an der Hagener Straße gegenüber der Hausnummer 20 / 22 angebracht worden seien und wer dieses veranlasst habe. Weiterhin macht er auf die Gefahrenstelle, durch hochstehende Gehwegplatten, auf dem Gehweg aufmerksam. Er möchte wissen wann die Schäden behoben werden und die dazugehörigen Hinweisschilder „Achtung Frostschäden“ beseitigt werden.

 

Eine schriftliche Beantwortung seitens der Verwaltung wird zugesagt.

 

Herr Panzer kritisiert den Zustand des Kreisverkehrs an der Dortmunder Straße. Er möchte wissen, wann die Bauarbeiten dort fortgesetzt werden und wann mit einer Wiederherstellung der Hengsteyer Straße zu rechnen sei.

 

Herr Winkler teilt mit, dass die Hengsteyer Straße sich in einem sehr schlechtem Zustand befinde. In sämtlichen Häusern in der Hengsteyer Straße werden durch das Versorgungsunternehmen  „Sewag“, neue Gas- und Wasserleitungen installiert. Herr Winkler sichert zu, dass nach Abschluss der Arbeiten die Straße in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht werde. Er teilt jedoch mit, dass in dem unteren Bereich der Hengsteyer Straße noch ein Stauraumkanal gebaut werde.

Der Kreisel sei im letzten Jahr provisorisch hergestellt worden, die Bauarbeiten werden ab dem 19. März fortgesetzt. Dazu werde die Umleitung über die Wandhofener Straße wieder eingerichtet. In diesem Zeitraum soll der Kreisel und die Dortmunder Straße endausgebaut werden.  Im Herbst werde die Kreiselinnenfläche bepflanzt. 

 

Herr Erdtmann erinnert an die zugesagte schriftliche Beantwortung seiner bereits im Januar stellten Frage bezüglich des Fertigstellungstermins der Baumaßnahme „Kanalbau Brünninghausstraße“. Er möchte wissen, warum ein Teilstück im mittleren Teil der Straße noch nicht asphaltiert sei. 

 

Herr Winkler  sagt eine Beantwortung der Verwaltung zu.

 

Herr Mosch  merkt an, dass von der Post AG ein Paketcontainer auf dem Gehwegbereich vor der Postfiliale in Boele errichtet wurde. Er möchte wissen, ob für die Aufstellung solcher Container eine Baugenehmigungspflicht bestehe und ob die Sicherheitsaspekte der Zuwegung des Bürgersteiges überprüft würden.

 

Herr Wehner   teilt mit, dass nach Auskunft des Bauordnungsamtes die Paketcontainer nicht  meldepflichtig und auch nicht baugenehmigungspflichtig seien. Da es sich bei dem angesprochenen Paketcontainer wegen der Aufstellung an dieser Stelle möglicherweise um eine Gefahrenstelle handele, habe die Verwaltung eine Prüfung des Standorteszugesagt.

 

Herr Tim spricht die Treppenanlage an der Fußwegverbindung am  Wolfskuhler Weg zur Ulmenstraße an.  Er möchte wissen, wann das provisorische Holzgeländer ausgetauscht werde.

 

Herr Wehner entgegnet, dass das Treppengeländer nach Auskunft der Verwaltung noch in diesem Monat ausgetauscht werden solle.

 

   

Herr Wagner   macht auf die Gefahrenstelle der abmontierten Hängebrücke auf dem Spielplatz am Helfer Siepen aufmerksam und möchte wissen, wann das Spielgerät wieder instandgesetzt wird.

 

Herr Erdtmann möchte geklärt wissen, wer bei Personenschäden durch herunterfallende Beleuchtungskörper haftbar gemacht werden kann. Aus seiner Sicht seien die Leuchten an der Vorhaller- und Ophauser Straße nicht geschraubt sondern nur aufgesteckt, so dass sie sich bei starkem Sturm lösen und Personen zu Schaden kommen könnten.

 

Herr Winkler sagt eine Überprüfung durch die Stadtbeleuchtung GmbH zu.