21.11.2007 - 6.6 Grüner Pfeil- entsprechend Beschluss vom 17.10....

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Haase erläutert zunächst im Detail die Bedeutung des Grünpfeils in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Sodann bezieht er sich auf den stattgefundenen Ortstermin entsprechend des Beschlusses der Bezirksvertretung Haspe vom 17.10.2007. Hier erläutert er, dass die Verkehrsteilnehmer an der Ecke Tückingstraße / Im Lindental waghalsige Abbiegemanöver unternehmen. Die demontierten Grünpfeile an dieser Ecke und auch an der Abbiegung in die Straße Im Lindental hätten keine Auswirkungen. Die Verkehrsteilnehmer verhielten sich trotz Demontage noch genau so, als hingen die Grünpfeilschilder noch. Mit Entsetzten habe die Polizei sogar Linksabbieger ohne Rücksicht auf die Signalanlage feststellen müssen.

Frau Bremser bestätigt die Ausführungen des Herrn Haase und nennt insbesondere die Schulkinder, die dort ihrer Meinung nach dringend geschützt werden müssen. Sie appelliert an die Mitglieder der Bezirksvertretung Haspe, die Grünpfeile nicht wieder installieren zu lassen.

 

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Bremser sowie die Herren Weber, Haase, Thieser, Dietrich, Müller und Romberg.

 

Hierbei stellt Herr Weber auf den Ortstermin ab und äußert sein Unverständnis, da die Verwaltung bereits im Vorfeld Fakten geschaffen habe. Er sieht darin eine Missachtung eines politischen Gremiums, wodurch seiner Meinung nach der Ortstermin in Frage gestellt werden könne.

Herr Thieser spricht sich für die Mitglieder der SPD-Fraktion dafür aus, die Grünpfeile wieder installieren zu lassen. Es gäbe keine Notwendigkeit hierauf zu verzichten und den dadurch täglich verursachten Rückstau den Anliegern zuzumuten.

 

Nachfolgender Beschlussvorschlag wird wie folgt gefasst.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe fordert den Oberbürgermeister und den RAT der Stadt Hagen auf die Verwaltung zu beauftragen, unverzüglich die grünen Pfeile an den beiden Stellen wieder anzubringen und die Maßnahme, die die Verwaltung intern angewiesen hat, zurückzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen
Dafür:		8
Dagegen:		5
Enthaltungen:		2

 

 

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 17.20 Uhr – 17.30 Uhr.