07.03.2007 - 5.4 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6, 3 GeschO b...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weber verweist auf die vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung, die als Anlagen 2 und 2 a Gegenstand der Niederschrift sind.

Herr Thieser begründet den Antrag der SPD. Er vertritt die Meinung, dass die Stadt bereit sein müsse, die Planung zu erstellen und die Kosten zu benennen, sofern die Evangelische Stiftung kein Interesse habe.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich Frau Bremser und die Herren Thieser, Dietrich und Grothe beteiligen kommt man überein, zunächst mit der Evangelischen Stiftung zu verhandeln und die Ergebnisse abzuwarten.

Hinsichtlich der Planung bittet Herr Thieser die Verwaltung den gesamten Verkehr im unmittelbaren Umfeld des Krankenhauses zu prüfen und ggf. neu zu organisieren.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Leitung des evangelischen Krankenhauses MOPS Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, auf der Wiese entlang der Kastanienallee in der Büddinghardt Parkflächen zu errichten. Die planerische Begleitung durch die Verwaltung ist sicherzustellen.

Der Bericht der Verwaltung wird nach der Sommerpause erwartet.