07.03.2007 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6,3 GeschO be...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser begründet den Antrag der SPD. Herr Geßler ergänzt diesen Antrag durch seine Feststellungen in der Örtlichkeit.

Herr Grothe verweist auf die bisherigen Berichte der Verwaltung zu diesem Thema.

Herr Haase erklärt dann eingehend die Mindestabstände der Signalanlagen, damit die Grüne Welle überhaupt funktionieren kann. Er verweist darauf, dass die jetzigen Schaltungen einen Kompromiss darstellen. Er räumt ein, dass man die Nachtabschaltung der Signalanlagen in Abstimmung mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde überprüfen und ggf. ändern könne.

Es werden dann einige Besonderheiten eingehend diskutiert. Daran beteiligen sich Frau Bremser, Frau Enders und die Herren Thieser, Haase, Gockeln, Geßler und Weber.

 

Dabei kommt man überein, einen gemeinsamen Ortstermin mit der Verwaltung durchzuführen. Außerdem soll die Verwaltung nochmals prüfen, ob die Signalanlagen Südumgehung/Leimstr. und Tillmannsstr./Preußerstr. nicht komplett abgeschaltet werden können, alternativ die Signalanlage Tillmannsstr./Preußerstr. nicht zu einer reinen Anforderungssignalanlage für Fußgänger umgebaut werden kann.

 

Nach einigen kritischen Worten von Herrn Gockeln fasst Herr Weber die Diskussionsergebnisse so zusammen, dass es viele unterschiedliche Wahrnehmungen der einzelnen Mitglieder der Bezirksvertretung gibt.

 

Auf Rückfrage von Frau Enders erklärt Herr Haase zum Verkehrsrechner, dass die Umrüstung durch den VRR im Rahmen des Verkehrsprojektes Ruhrpilot beauftragt wird und bis zum IV. Quartal 2007 abgeschlossen sein soll.

 

Da Herr Grothe den gemeinsamen Ortstermin und die Prüfung der formulierten Wünsche zusagt, erfolgt keine Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

Anmerkung des Schriftführers: Der gemeinsame Ortstermin wird später außerhalb der Tagesordnung für Dienstag, 26.03.07, 14.00 Uhr, Treffpunkt am Markanaheim, vereinbart.

Beschluss:

Es erfolgt keine Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt.