27.11.2007 - 4.1 der SPD-Fraktion: Bahnübergang Rummenohl-2. Les...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Winkler teilt dazu mit, dass aufgrund der Erkrankung der bei der Bahn zuständigen Mitarbeiterin leider keine neuen Erkenntnisse in Erfahrung gebracht werden konnten. So bittet Herr Winkler erneut um eine weitere Verschiebung des Tagesordnungspunktes.

 

Herr Neuhaus möchte dazu wissen, wie die Chancen der Stadt Hagen stehen, möglicherweise Einfluss auf die Neugestaltung bezüglich der Wegeführung oder Ähnlichem nehmen zu können, bevor die Bahn entsprechende Ausarbeitungen dazu vorstelle.

 

Herr Winkler bittet in der Hinsicht um Beachtung einiger Paragraphen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. So seien dort Begrifflichkeiten aufgeführt, die schnell zu einer Kostenbeteiligung führen können. So solle man mit eventuellen Forderungen eher vorsichtig umgehen. Eine unverbindliche Vorfrage könne Herr Winkler jedoch gerne in das noch zu führende Gespräch mit einflechten.

 

Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht, sodass wie folgt abgestimmt wird.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl sieht die Beratung als 2. Lesung an und vertagt den Beratungsgegenstand.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage