24.10.2007 - 6.2 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Wölm geht auf den Beschlussvorschlag ein und regt an, sich für diese übertragene Aufgabe an einem außerordentlichen Termin zu treffen - gemeinsam über die Objekte im Stadtbezirk Eilpe/Dahl zu diskutieren, um entsprechende Akzente bis zur Ratssitzung im Februar setzen zu können.

Zu diesem Termin sollen ebenfalls entsprechende Fachleute eingeladen werden, die unter anderem Aussagen über eine mögliche weitere Nutzung einzelner Objekte treffen können.

Mit dem Vorschlag sich im Anschluss der Sitzung im Januar zu treffen, sind alle einverstanden, sodass derzeit kein weiterer Diskussionsbedarf besteht.

Beschluss:

 

A)        Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden        Beschluss zu fassen:

 

            1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

            2. Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von                             10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

            3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden          Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum                    2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen                             ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung                                 gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen                                         Gremien vorbereitet.

 

           Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der                           Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus                             aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre       2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils                    angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die                                   Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard                   orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

            4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein                                Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung                                    vorzulegen.

 

 

B)        Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bildet dem vom Haupt- und      Finanzausschuss vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“. Diesem gehören    alle Mitglieder der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl an. Nach Beschluss des      Rates über die Verwaltungsvorlage soll gemeinsam mit Vertretern der          Verwaltung in Gesprächen und ggf. Bereisungen einen Bewertung der im             Stadtbezirk Eilpe/Dahl gelegenen Gebäude erarbeitet werden.

 

            Das Ergebnis soll von der Verwaltung aufgearbeitet und vor Weiterleitung     an die politische Arbeitsgruppe in der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nochmals Erörterung finden.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0