14.08.2007 - 6.3 Anfrage der BV Eilpe / Dahl zu Satzungen gem. §...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Wölm stellt den Tagesordnungspunkt vor und vertritt die Auffassung, dass die Vorlage mit den darin enthaltenen Informationen heute nur einen Einstieg bieten kann. So sei ein intensives Auseinandersetzen mit diesem Thema darüber hinaus erforderlich. Demzufolge plädiert Herr Wölm dafür, zunächst auch interfraktionell darüber zu beraten.

 

Herr Dr. Strähler erörtert mit einigen Worten die Vorlage und teilt dazu mit, dass gemäß der Anlage insgesamt 21 Bauernschaften entsprechend der Kriterien des Gesetzgebers überprüft wurden. Die Beantwortung der Frage, ab welcher Größe ein Siedlungssplitter für eine Außenbereichssatzung in Frage komme, sei nicht eindeutig kommentiert worden. Nach einem älteren Gesetzeskommentar als auch mit Abstimmung der Bezirksregierung durch neuere Gerichtsurteile ist die Untergrenze mit einer Größenordnung von 5 bis 6 Häusern angegeben worden.

Der Anlage zu entnehmen sind bedingt geeignet die Ortsteile Düinghausen und Werninghausen, wobei ein angegebenes Ja in der Spalte 5 eindeutig ist, ein Nein dagegen eine genauere Prüfung erforderlich macht, hinsichtlich noch möglicher verpachteter Hofstellen.

 

Weiterer Erörterungsbedarf besteht nicht.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung