23.05.2007 - 6.4 Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Ab...

Obwohl dies eine Angelegenheit des Schulausschusses sei, begründet Herr Wölm sein Plädoyer für diesen Zuschuss damit, dass alle Kinder aus dem Eilper Umfeld ihren Nutzen davon tragen.

 

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Ellner, Frau Priester-Büdenbender, die Herren Neuhaus, Schulz (SPD) sowie Herr Dr. Preuß.

 

Herr Neuhaus möchte zunächst abwarten, bis ein Angebot für ein entsprechendes Spielgerät vorliegt, um dann einen konkreten Beschluss fassen zu können.

 

Darüber hinaus wird die die Auffassung vertreten, bereits heute den Zuschuss zu beschließen, damit die Schule entsprechend kalkulieren könne. Ein weiteres Argument ist, für alle Kinder im dortigen Umfeld auch außerhalb des Schulbetriebes eine Spielmöglichkeit zu schaffen, sodass der Betrag in Höhe von 3000,- Euro als angemessen gesehen wird.

 

Herr Dr. Preuß ist ebenfalls dafür, bereits heute eine positive Entscheidung zu treffen, um eine Aufbauverzögerung zu vermeiden. Dennoch sei der Anschaffungspreis nicht bekannt. Aus diesem Grund schlägt Herr Dr. Preuß vor, einen prozentualen Zuschuss von 25% zu beschließen, der den Wert von 3000,00 Euro nicht überschreiten soll.

 

Dieser Vorschlag wird allgemein angenommen, sodass folgender Beschluss gefasst wird:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln aus der Haushaltsstelle 5800.519.0090.6 – Instandsetzung/Unterhaltung von Grünanlagen – einen Betrag in Höhe von 25 % der Anschaffungskosten, maximal aber 3000,00 Euro,

für die Anschaffung eines Spielgerätes für den Schulhof der Gesamtschule Eilpe

zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0