04.12.2007 - 4.8 Nutzungsänderunghier: geplante Moschee in ehema...

Hinweis der Schriftführerin:

Herr Grothe regt an, die Tagesordnungspunkte I.4.7 und I.4.8 wegen sachlichen Zusammenhangs gemeinsam zu beraten. Gegen diese Verfahrensweise bestehen keine Bedenken.

 

Herr Glaeser merkt an, dass für die Beurteilung der Sachlage dienlich gewesen sei, wenn in der Vorlage darauf hingewiesen worden wäre, dass hier Probleme mit einem bestehenden Mietverhältnis auftreten könnten.

 

Herr Grothe macht deutlich, dass hier lediglich baurechtlich zu beurteilen sei, ob an dieser Stelle der Betrieb einer Moschee möglich ist.

 

Frau Purps stellt den Antrag, den Beschluss dahingehend zu ergänzen, dass der Fa. Fass-Braun eine entsprechende Lösungsmöglichkeit angeboten werde.

 

Herr Glaeser lässt über den so geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mitte nimmt die im Betreff genannte Anfrage zustimmend zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0