18.09.2007 - 8.3 Umgestaltungskonzept GoldbergplatzParkplatz un...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.

 

Frau Metz hätte es zur leichteren Entscheidungsfindung begrüßt, wenn alle möglichen Varianten mit ungefähren Kosten hinterlegt worden seien.

 

Auf eine Anregung von Frau Metz antwortet Herr Hegerding, dass eine finanzielle Beteiligung durch den Pächter des Lokals nicht sinnvoll sei, vielmehr die Erhebung von Sondernutzungsgebühren, da ein Pächterwechsel so auch kein Problem darstelle.

 

Herr Grothe sagt eine Kostenaufstellung zu der zu beschließenden Variante zu.

 

Frau Richter möchte wissen, ob es sich bei dem Parkscheinautomaten um den noch verfügbaren handelt. Dies wird von Herrn Hegerding bejaht.

 

Herr Glaeser lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

1.         Die Verwaltung wird beauftragt auf der Grundlage der Varianten 3 die weitere Entwurfsplanung umzusetzen und die Möglichkeiten der Finanzierung und der Förderfähigkeit zu prüfen.

 

2.         Bis zur Aufnahme der Baumaßnahme nach Variante 3 ist der bestehende Parkplatz in eine monetäre Bewirtschaftung (Parkscheinautomat) aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0