18.09.2007 - 2 Mitteilungen

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Wortprotokoll

a)      Frau Tenne-Pinkvoss macht eine Mitteilung zum „Blauen Haus“, die als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

b)      Herr Schmidt macht auf einen Verkehrssicherheitstag auf dem Friedrich-Ebert-Platz am 19.10.2007 aufmerksam. Eine schriftliche Mitteilung hierzu ist als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift.

 

c)      Weiterhin teilt er mit, dass im unteren Teil der Elberfelder Straße Tempo 30 angeordnet wurde. Hier handelt es sich nicht um eine Tempo-30-Zone, sondern nur um einen bestimmten Straßenabschnitt, für den Tempo 30 vorgesehen sei.

 

d)      Darüber hinaus informiert Herr Schmidt die Bezirksvertretung, dass eine entsprechende Beschilderung als Hinweis zur Sperrung der Buschey- und Eugen-Richter-Straße für Fahrzeuge über 3,5 t, auf dem Konrad-Adenauer-Ring, angeordnet sei.

 

e)      Herr Grothe berichtet, dass bei der jährlichen Wartung der Lichtquadrate auf dem Friedrich-Ebert-Platz, von Stadtlicht vorgeschlagen werde, hier LED-Leuchten zu installieren, um den Wartungsrhythmus zu verlängern. Es wird angedacht, diese mit blauem Licht zu versehen.

 

f)       Hinweis der Schriftführerin:

          Mit der Einladung ist bereits folgende Mitteilung versandt worden, die als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Anlage 4 :        Lichtmasterplan (Vorlage 0754/2007)

 

g)      Hinweis der Schriftführerin:

          Folgende Mitteilung ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 5:        Auflistung der Antragstellungen zum Förderprogramm für Fassaden im Stadtumbaugebiet Oberhagen/Eilpe vom 17.09.2007

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

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Anlagen

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