18.09.2007 - 1 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 18.09.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
a) Frau T. möchte wissen, ob es nicht bekannt
sei, dass an der Johanniskirche bereits eine Gedenktafel für Karl Halle
aufgestellt sei und warum das Presbyterium der Gemeinde nicht darüber
informiert wurde, dass an ähnlicher Stelle ein Karl-Halle-Denkmal errichtet
werden soll.
Frau Grebe erwidert, dass die Initiative zu diesem Denkmal
vom Hagenring und der Karl-Halle-Gesellschaft initiiert wurde und zunächst die
Politik informiert und befragt werde, ob solch eine Denkmal überhaupt gewünscht
sei. Der Pastor der Stadtkirchengemeinde sei jedoch schon in Kenntnis gesetzt.
b) Frau
Dr. H. stellt Fragen zur Ausweitung einer Tempo-30-Zone auf der Buscheystraße,
die als Anlage 1 Gegenstand der
Niederschrift sind.
Herr
Schumacher sieht eine Ausweitung einer Tempo-30-Beschränkung in diesem Bereich
als problematisch an, da es sich um eine klassifizierte Straße handele und in
diesem Bereich keine erhöhte Unfallstatistik zu erkennen sei. Er bietet an,
sich mit den Unterlagen bzw. Erkenntnissen von Frau Dr. H. auseinander zu setzen
und bittet sie, ihm diese zur Verfügung zu stellen.
c) Es
folgt eine ausführliche Einwohnerfragestunde mit Schülern und Lehrern des
Ricarda-Huch-Gymnasiums und Anwohnern der Badstraße mit Fragen zum geplanten
Hotelbau im Volmepark.
Hinweis der
Schriftführerin:
Aus Gründen der umfangreichen und zum Teil
wiederholten Fragen erfolgt eine zusammenfassende Protokollierung, ohne die
einzelnen Fragesteller näher zu benennen.
Zunächst
wird gefragt, warum städtische Grünflächen bebaut werden sollen und wie
vereinbar diese Planungen mit der Lage des Schulgebäudes des
Ricarda-Huch-Gymnasiums sind.
Herr
Grothe sagt, dass die Flächen des Volmeparks sich im geplanten Umbau befinden
und nun ein Investor angefragt habe, einen Teil des Parkes mit einem Hotel zu
bebauen. Ob dies gewollt sei, werde nun in politischen Gremien abgefragt. Die
Planungen stehen erst am Anfang und es sei keinesfalls sicher, dass diese realisiert
werden. In den entsprechenden baurechtlichen Regelungen seien Gebäudeabstände,
Lichtverhältnisse in Klassenräumen und nötige Schulhofgrößen geregelt. Alles
Weitere (wie Baulärmbelästigung) müsse dann besprochen werden, wenn es wirklich
zur Realisierung käme. Er könne sich jedoch sehr gut andere Standorte für ein
Hotel in der Innenstadt vorstellen, für die sich leider bisher keine Investoren
interessieren.
Weiter
wird gefragt, was mit dem geplanten Bolzplatz passieren solle. Hierzu erwidert
Herr Grothe, dass dieser beim Bau des Hotels zwischen Hotel und Schule
entstehen werde. Dies sei dem Investor bereits vermittelt worden. Wenn es nicht
zum Bau komme, werde der Bolzplatz auf der ursprünglich geplanten Fläche entstehen.
Zu
der Frage, wie die Zufahrt zum Hotel geregelt werde. sagt Herr Grothe, dass die
bereits vorhandenen Straßen ausreichen und es keine neue Straße zum Hotel geben
werde, also würden sich auch nur geringe zusätzliche Verkehrsbelastungen ergeben.
Zu
der Frage, ob ein solches Hotel überhaupt benötigt werde, sagt Herr Grothe,
dass eine „Nichtauslastung“ letztendlich Sache des Investor sei. Es
könne aber auch ein Angebot zur Nachfrage führen.
Die
Frage, wie die politischen Parteien in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte dazu
stehen, wird in dem Tagesordnungspunkt „Errichtung eines Hotels im
Volmepark“ behandelt.
Herr
Grothe bietet im Namen des Oberbürgermeisters an, dass sich das
Ricarda-Huch-Gymnasium mit einer entsprechenden Anzahl von Personen, in dieser
Sache auch um einen persönlichen Gesprächstermin bemühen könne.
