21.08.2007 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)       Herr Geisler fragt, ob es möglich ist, an dem Papiercontainerstandort Stresemannstraße/Ecke Bahnhofstraße am Aral-Parkhaus anstelle der vorhandenen zwei Container vier Container aufzustellen, da das vorhandene Fassungsvermögen nicht ausreiche. Herr Glaeser sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

b)       Des Weiteren möchte Herr Geisler wissen, wer für die Plakate zum Fest im Hamecke-Park zuständig sei und wann diese entfernt werden. Die Veranstaltung sei lange vorbei und die Plakate sind teilweise abgerissen und liegen auf den Bürgersteigen. Eine schriftliche Beantwortung wird zugesagt.

 

c)        Ebenso fragt Herr Geisler nach dem Sachstand zur Tempo-30-Zone im Bereich zwischen Hindenburgstraße und Neumarktstraße in der Elberfelder Straße. Herr Backhaus erwidert, dass hier kürzlich ein Ortstermin mit verschiedenen Fachbereichen der Verwaltung stattgefunden habe und in kürze Tempo-30-Schilder dort aufgestellt werden. Es handele sich aber nicht um eine eingerichtete Tempo-30-Zone.

 

d)       Frau Purps möchte wissen, wann mit der Änderung der LKW-Beschilderung zur Buscheystraße gerechnet werden kann, um zu vermeiden, dass die LKW nicht in die Buscheystraße einbiegen, sondern vorher umgeleitet werden. Herr Glaeser erwidert hierzu, dass der Auftrag zur Aufstellung der Schilder, laut Aussage des zuständigen Amtsleiters erteilt seien, die Firma bisher jedoch nicht ausgeführt habe.

 

e)       Weiterhin fragt Frau Purps nach, warum die angekündigte Verkehrszählung am Buschey nun an der Rehstraße erfolge, wo schon der Verkehr durch Wehringhausen gelaufen sei. Eine schriftliche Beantwortung wird von Herrn Glaeser zugesichert.

 

f)          Herr Homm fragt aufgrund eines Zeitungsartikels in der Westfalenpost vom 04.08.2007 nach, ob es schon für den Bau eines Solitär-Gebäudes auf dem Johanniskirchplatz Interessenten gäbe und wie weit die Sache gediehen sei. Die Frage zu den vorhandenen Interessenten wird von Frau Grebe verneint. Sie sagt zu, nach dem Stand der Sache zu fragen und eventuell zu berichten.

 

g)       Herr Stroschein möchte wissen, wann mit der Beendigung der Arbeiten der Stadtentwässerung in der oberen Pelmkestraße zu rechnen sei. Die Arbeiten dauern bereits seit Dezember 2006 an und waren für vier Monate veranschlagt. Teilweise wäre auch die Straßenbeleuchtung abgeschaltet, was eine sehr unangenehme Begleiterscheinung sei. Eine schriftliche Beantwortung wird zugesichert.