21.08.2007 - 5.4 Kunstprojekt Altenhagener Brücke"Sehnsucht nach...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 18 Gegenstand der Niederschrift.

 

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Löwenstein, Klessa, Stroschein, Glaeser und Manfred Weber und für die Verwaltung Herr Gerbersmann, Herr Dr. Schmidt und Frau Viehoff.

 

 

Seitens der Verwaltung wird zur Finanzierung des Projektes hervorgehoben, dass alle Beträge, für die noch kein schriftlicher Zuschussbescheid vorliege, jedoch fundierte Zusagen der Zuschussgeber zu Grunde liegen. Es werde jetzt ein positives Signal in Form von positiven Beschlüssen aus den politischen Gremien erwartet.

Dieses Signal sei dringend erforderlich, um Zuschussanträge stellen zu können.

 

Zu der Frage der Finanzierung bestehen laut Herrn Löwenstein für die CDU-Fraktion erhebliche Bedenken zu diesem Projekt. Insbesondere wird auf Kosten der Lichtanlagen verwiesen, die weder genau beziffert noch in der Unterhaltung finanziert seien. Ebenso wird kritisiert, dass durch den Einsatz städtischer Mittel für Unterhaltungskosten, andere Maßnahmen zurückgestellt werden müssen. Dieser Meinung schließt sich Herr Stroschein an.

 

 

Zu der Bedeutung dieses Projektes wird von der Verwaltung die schon überregionale Bedeutung hervorgehoben. Es habe auch bei einer Tagung zur „Kulturhauptstadt 2010“ Erwähnung gefunden. Durch die Einladung der Künstlerinnen zu einem Kongress in Pristina habe dieses Projekt sogar eine europäische Dimension errungen.

 

Von Herrn Klessa für die SPD-Fraktion wird das Projekt begrüßt, da es hier nicht nur um die Sanierung einer Brücke gehe, sondern um geschaffene Werte für Migranten.

 

Die Ansicht des „Leuchtturmprojektes“ wird seitens der CDU-Fraktion nicht geteilt.

 

Herr Manfred Weber stellt hier die Bedeutung für die Integration für Migranten in Frage und spricht von einem Kunstprojekt.

 

 

Auch die Frage des festzulegenden Urheberrechtes wird diskutiert. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass nicht nur die Künstler ein Recht auf zeitlich begrenzte Urheberrechte haben, sondern auch die Zuschussgeber darauf drängen, dieses Projekt für 8-10 Jahre zu schützen.

 

Herr Glaeser verliest einen nochmals geänderten Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Realisierung des Projektes „Sehnsucht nach Ebene II“ als Bestandteil der Kulturhauptstadt 2010 zu. Die Maßnahme wird in 2008 umgesetzt. Grundlage der Zustimmung ist der aktuelle Kosten- und Finanzierungsplan. Zur Kompensation von bislang nicht gedeckten Finanzierungsanteilen wird ein Sponsor/eine Stiftung im Rahmen einer Ausfallbürgschaft aufkommen. Städtische Sonderzahlungen über die bereitzustellenden Etats des laufenden Haushalts hinaus werden ausgeschlossen.

 

Zusatz:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, in den Verhandlungen mit den Künstlern den Ausschluss des Urheberrechtes abzuklären.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	19
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0