30.05.2007 - 5.1 Parken in Wehringhausen

An der Diskussion beteiligen sich die Herren Homm, Löwenstein, Stroschein, Glaeser, Thormählen und Frau Purps und für die Verwaltung Herr Schumacher und Herr Schmidt.

 

Herr Homm führt aus, dass er den Zeitpunkt der Untersuchung für nicht repräsentativ hält, da zu anderen Zeiten (Schulungen und Schichtwechsel der AKH-Mitarbeiter) ein viel höherer Parkdruck in diesem Bereich herrsche. Er regt an den Punkt 2 des Beschlussvorschlages so nicht zu beschließen und stattdessen ein Parkraumkonzept für Wehringhausen erarbeiten zu lassen, eventuell im Rahmen der seit 2005 in Auftrag befindlichen Einbahnregelung für den Bereich unterhalb der Buscheystraße. Außerdem hält er die derzeitige Bewirtschaftung des Parkplatzes am Parkhaus/Stadtgarten für falsch.

 

Herr Löwenstein ist gegen die Einrichtung einer Bewohnerparkzone, da der Parkdruck sich dann in anderen Bereichen von Wehringhausen verstärken würde und von Anwohnern in der Nähe anderer Krankenhäuser, wo das Problem ähnlich sei, auch Begehrlichkeiten entstehen würden.

 

Zum Parkplatz am Stadtgarten verweist Frau Purps darauf, dass eine solche Bewirtschaftung von der gesamten Bezirksvertretung nicht gewollt war, man jedoch keine andere Wahl hatte. Man könne doch dem Betreiber des „Kota Radja“ vorschlagen, eine Tiefgarage zu bauen, die dann an das AKH vermietet werden könne.

 

Herr Schumacher erwidert, dass der Zeitpunkt der Untersuchung wegen Personalmangels so gewählt werden musste und dass es auch wichtig war festzustellen, dass viele Parker nicht aus dem Quartier kommen.

Das eigentliche Problem mangelnder Parkplätze, könne durch jegliche Art von Bewirtschaftung nicht gelöst, sondern nur verlagert werden. Wenn überhaupt, wäre eine Bewohnerparkzone für die Straßen unterhalb der Buscheystraße sinnvoll, da dort der Parkraum für Anwohner noch viel knapper sei und auch ein Parkraumkonzept oder eine Einbahnregelung in diesen Straßen keine zusätzlichen Parkplätze schaffen würden. Zusätzlicher Parkraum könne nur durch Entkernung der Innenhöfe von Wohnblocks der Wohnungsgenossenschaften geschaffen werden.

 

Das AKH habe im Parkhaus Mittelstadt 40 zusätzliche Stellplätze für Mitarbeiter angemietet, die nun auch für je 24 € vergeben seien. Ein weiterer Bedarf für gemietete Stellplätze ist zurzeit nicht vorhanden.

Herr Schmidt weist im Zusammenhang mit einer Bewirtschaftung darauf hin, dass dieses ohne Überwachung nicht funktioniere und dafür wieder zusätzliches Überwachungspersonal erforderlich wäre.

 

Herr Homm und auch Herr Stroschein sprechen sich für die Erstellung eines Parkraumkonzeptes aus, um wenigstens zu versuchen, Lösungen zu finden.

Herr Thormählen spricht sich, wegen der Ausführungen der Verwaltung, gegen ein solches aus.

 

Herr Homm stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

 

zu 2.) Zusatz: zurzeit

 

3) Die Verwaltung wird beauftragt, für Wehringhausen ein Parkraumkonzept zu erarbeiten.

 

Herr Glaeser lässt über den Antrag zur Ergänzung 3) abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	6
Dagegen:	11
Enthaltungen:	0

 

Damit ist der Antrag von Herrn Homm zur Ergänzung um einen 3. Punkt abgelehnt.

 

Anschließend lässt Herr Glaeser über den Beschlussvorschlag mit der Ergänzung im Punkt 2) : zurzeit abstimmen.

Beschluss:

1.                  Der Bericht der Verwaltung über die Parksituation in Wehringhausen (Buscheyviertel) wird zur Kenntnis genommen.

 

2.                  Eine Zone mit Regelungen zum Bewohnerparken wird zurzeit nicht eingerichtet.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0