30.05.2007 - 5.8 Stadtumbau West - Oberhagen / EilpeGesamtschau ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Eine Verständnisfrage von Herrn Homm zur Maßnahmennummerierung wird von Frau Vogeler beantwortet.

 

Herr Homm möchte auch wissen, wann mit dem Beginn der Maßnahmen „Fußgängerbrücke über die Volme“ und „Anbindung der Elisabethstraße an die Eilper Straße“ gerechnet werden kann.

Zu der Maßnahme der Fußgängerbrücke berichtet Herr Hegerding über ein Gespräch mit dem Investor und dem Architekten vor ca. 4 Wochen. Dabei wurde herausgearbeitet, dass hier die Vorstellungen von der Verwaltung und die des Architekten doch sehr unterschiedlich sind. Man müsse sich über die Standards noch einigen, was auch eine Kostenfrage sei. Die Bezirksvertretung werde informiert, sobald es neue Informationen über den Stand der Dinge gebe.

 

Zu der Anbindung der Elisabethstraße müssen noch liegenschaftliche Voraussetzungen geklärt werden, um dort bauen zu können.

Herr Glaeser verweist darauf, dass dieses bereits vor einem Jahr besprochen worden sei.

Herr Niggemann macht hier wegen der verkehrlichen Grenzsituation darauf aufmerksam, dass eine Anbindung der Elisabethstraße an die Eilper Straße immer dringender werde.

Herr Hegerding hofft, dass die Liegenschaftsverwaltung in der nächsten Sitzung etwas zu den Voraussetzungen dort sagen kann.

 

Herr Dr. Schmidt macht darauf aufmerksam, dass das letzte Wort in dem Beschlussvorschlag bedeutet, dass die Mittel nur angemeldet und nicht bereits eingestellt sind um dem Rat die Möglichkeit der Prioritätenabwägung, wegen der schlechten Finanzlage der Stadt zu lassen.

 

Herr Homm möchte wissen, ob die Erweiterung des Gebietes um den Kreuzungsbereich Wasserloses Tal mit aufgenommen wurde. Frau Vogeler bestätigt, dass die Gebietserweiterung vorgenommen wurde, jedoch dieser Bereich in der Auflistung nicht aufgeführt sei, da hier keine Förderung aus dem Stadtumbauprojekt möglich ist.

Hierzu ergänzt Herr Hegerding, dass ein Kreisverkehr an dieser Stelle nicht möglich sein wird.

 

Frau Vogeler informiert, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung kein Mitteilungsbedarf zum Stadtumbau West bestehe.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Gesamtschau der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

Der vorgeschlagenen Prioritätenfolge wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der beschlossenen Prioritätenfolge die erforderlichen Anträge beim Zuwendungsgeber zu stellen. Die für die Umsetzung der Maßnahmen benötigten Eigenmittel werden für das Haushaltsjahr 2008 für den Vermögenshaushalt angemeldet.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage