30.05.2007 - 5.4 Veranstaltungen in der Innenstadt 2007 - Nachtrag

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Klessa macht darauf aufmerksam, dass durch Beschluss der Bezirksvertretung Hagen-Mitte keine werbenden Veranstaltungen auf dem Friedrich-Ebert-Platz zugelassen werden sollen. Daher wird beantragt, einen Zusatz in den Beschlussvorschlag für die Veranstaltung vom ADAC am 18.07.2007 aufzunehmen.

 

Herr Glaeser verweist auf einen schon interfraktionell abgestimmten geänderten Beschlussvorschlag, verliest diesen und lässt darüber abstimmen.

 

 

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Beschluss:

1.                  Der Ergänzung zur Veranstaltungsübersicht für das Jahr 2007 wird zugestimmt.

            Ergänzungen siehe unter dem Datum 18.07.2007.

            Es ist sicherzustellen, dass über den Inhalt des Projektes hinaus keine Mitgliederwerbung für den ADAC erfolgt.

 

2.                  Die beantragten Sondernutzungserlaubnisse sind – unter besonderer Berück-

            sichtigung der Erteilung von Auflagen bezüglich der Endreinigung der genutzten Flächen – zu erteilen. Die Veranstaltungsübersicht ist als Anlage Bestandteil des Beschlusses.

 

3.                  Evtl. eingehende Anträge für weitere Veranstaltungen im Innenstadtbereich sind

            nach Prüfung durch die Verwaltung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vorzulegen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage