30.05.2007 - 2 MitteilungenAnlage 2.1 - Regenüberlaufbauwerk ...

a)        Frau Tenne-Pinkvoss teilt mit, dass die Fa. Mirador beim „Blauen Haus“ einen weiteren Teilabbruch des Gebäudes in der Hohenzollernstraße durchführen muss, da die Betonkonsistenz stark marode ist. Dieser Umstand ist bei weiteren Statikprüfungen festgestellt worden. Wäre diese Tatsache zu Zeiten, als die Sparkasse dieses Gebäude genutzt habe, bekannt gewesen, hätte dieser Bereich geschlossen werden müssen.

 

b)        Herr Haneke berichtet, dass Rasenteile im Volkspark nach Beschädigung durch den Weihnachtsmarkt und anderer Veranstaltungen auf Kosten des Veranstalters durch Rollrasen ersetzt wurden. Ebenso wurde eine, noch nachzubessernde, Zusatzbepflanzung im unteren Bereich der Eibe durchgeführt.

 

c)         Herr Schmidt bezieht sich auf einen Termin vom 29.05.2007, der mit dem Allgemeinen Krankenhaus wegen der Verkehrsregelung für die Tiefgarage zu dem dortigen Ärztehaus stattgefunden hat. Ergebnis dieses Gespräches sei, versuchsweise die Geschwindigkeit einseitig ab der Grünstraße auf der Buscheystraße in Richtung Bergischer Ring auf 30 km/h zu reduzieren. Eine Änderung der Signalisierung an dieser Stelle wäre nicht sinnvoll.

 

d)        Herr Niggemann macht darauf aufmerksam, dass in der kommenden Woche zwei wichtige Bürgeranhörungen stattfinden:

            - am 04.06.2007 zum 2. Bauabschnitt der Bahnhofshinterfahrung um 19 Uhr im Raum A201 im Rathaus an der Volme und

            - am 05.06.2007 zur Ischelandhalle um 19 Uhr, Einlass 18.30 Uhr in der Aula des THG-Gymnasiums.

 

e)        Hinweis der Schriftführerin:

Eine Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung (61) vom 30.05.2007 zur Illuminierung der Bäume am Ischeland/Rastebaumwiese ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.

 

            Erläuternd zu der Tischvorlage teilt Herr Dr. Schmidt mit, dass Restmittel in Höhe von ca. 13.000 € aus dem CRII-Projekt zur Illuminierung von Bäumen am Ischeland/ Rastebaumwiese verwendet werden sollen. Er werde versuchen, die noch nicht verfügbaren Unterhaltungskosten in Höhe von ca. 200 € im Jahr über den Verwaltungsvorstand bereitzustellen.

 

            Herr Glaeser sagt auf Nachfrage von Herrn Dr. Schmidt die Unterstützung der Bezirksvertretung für diese Vorgehensweise zu.

 

f)          Herr Dr. Schmidt führt weiter aus, dass es hier keine Mitteilung zu dem Gespräch mit dem Regierungspräsidenten zum Thema „Bettermanngelände“ geben werde, er jedoch die Pressemitteilung , dass die Luftqualität an dieser Stelle nicht verschlechtert werden solle, bestätigen könne. Die Gesprächsinhalte würden zunächst dem Ältestenrat mitgeteilt.

 

g)        Hinweis der Schriftführerin:

            Mit der Einladung sind folgende Mitteilungen bereits versandt worden, die als Anlage 2 und 3 Gegenstand der Niederschrift sind:

 

Anlage 2:      Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen (SEH) zu Kanalbauarbeiten Bachstraße/Bismarckstraße

 

Anlage 3:      Mitteilung des Sportamtes (52) zum Radrennen am 08.06.2007 im Rahmen der Ruhrolympiade vom 21.05.2007

 

 

h)        Hinweis der Schriftführerin:

Folgende Mitteilung ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift.

Anlage 4:      Mitteilung des Forstamtes (24) zu einem Antrag auf Genehmigung einer Ausnahme oder Befreiung von den Verboten des § 4 der Baumschutzsatzung an der Realschule Halden

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: