24.04.2007 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)        Herr Löwenstein möchte wissen, warum an der Kreuzung am Kegelzentrum die Linkspfeil-Ampel von Eckesey kommend in die Zehlendorfer Straße in eine normale Ampel ohne Richtungspfeil geändert wurde.

 

b)        Ebenfalls fragt Herr Löwenstein nach, was gegen die Trinkerszene am Graf-von-Galen-Ring/ Ecke Bahnhofstraße unternommen werde. Die Situation dort drohe zwischenzeitlich zu eskalieren.

            Eine schriftliche Beantwortung beider Anfragen wird durch die Verwaltung zugesichert.

 

c)         Zu der Toilettenanlage am Wilhelmsplatz möchte Frau Metz wissen, wer dort für die Unterhaltung bzw. Säuberung zuständig sei. Diese sei total verdreckt und müsse dringend gereinigt werden.

            Frau Grebe erwidert, dass die Unterhaltung dem Pächter des Café Europa obliegt. Dieses sei ausdrücklich im Mietvertrag festgehalten.

            Frau Metz regt noch an, dass sich der Pächter auch um den Grünstreifen um das Gebäude bemühen möge. Frau Grebe muss prüfen, ob dies auch Gegenstand des bestehenden Vertrages ist.

 

d)        Des weiteren fragt Frau Metz nach, was mit der Haltestelle am Wilhelmsplatz geschehen soll.

            Herr Glaeser führt hierzu aus, dass hier kein Wartehäuschen entstehen werde. Da es sich um eine der letzten Haltestellen vor dem Endpunkt handelt, und der Pächter des Café Europa nichts dagegen hat, dass sich die noch wenigen Fahrgäste unter dem vorhandenen Vordach aufhalten, werde an dieser Stelle auf ein Wartehäuschen und den den geplanten Info-Point verzichtet. Dieser werde wahrscheinlich im Innenstadtbereich entstehen.

            Auf Nachfrage von Frau Purps sagt Herr Glaeser, dass die dafür vorgesehen Mittel aus dem CRII-Projekt anderweitig verwendet werden.

 

e)        Herr Thormählen fragt an, ob weiterhin ein 2. Fußgängerüberweg am Graf-von-Galen-Ring geplant sei.

            Herr Hegerding sagt, dass seitens der Verwaltung dort nichts mehr in Planung stehe.

 

f)          Bezüglich der aufgelösten Zelte im Volmepark von Nichtsesshaften möchte Herr Thormählen wissen, ob von der Verwaltung geplant sei für diese Klientel einen ähnlich festen Anlaufpunkt zu schaffen.

            Herzu führt Frau Grebe aus, dass es einen Anlaufpunkt in der Tuchmacherstraße gäbe und man weiter sehen müsse, ob sich etwas Neues selbst entwickelt, was auch geduldet werden könne.

 

g)        Frau Purps fragt an, wie die Flächen an dem ehemaligen Amalie-Sieveking-Haus, das jetzt von der ha.ge.we zu Altenwohnungen umgebaut wird, verteilt sind. Dort ist ein Kindergarten angeschlossen, dessen Außengelände nun Stellplatz bzw. Gartengelände der Altenwohnungen werden soll.

            Frau Grebe sagt, dass sie sich bemühen werde, einen entsprechenden Plan zum Protokoll zu geben.

 

h)         Herr Klessa sagt, dass ihm von Herrn Kochbeck aus Altenhagen berichtet wurde, dass eine ältere Person auf dem Altenhagener Friedhof ohnmächtig geworden sei, und die Rettungskräfte keine Möglichkeit hatten, das Friedhofsgelände zu befahren. Der Zugang von der Friedensstraße aus war mit einem Schloss verriegelt, für das niemand einen Schlüssel besaß. Er bittet dieser Sache nachzugehen. Für Rückfragen gibt er die Adresse von Herrn Kochbeck zu Protokoll.