24.04.2007 - 4.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Vorschlag zur Verwendung bezirksbezogener Mittel ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Glaeser lässt über die einzelnen Punkte der Vorschlagliste einzeln beraten und abstimmen:

 

zu 1.  Veranstaltung „Nacht der langen Tische“ der Händler-und Handwerksorganisation „Wir in Wehringhausen“

 

          Es besteht kein Beratungsbedarf.

 

zu 2.  Gestaltung der Spielfläche neben dem „Haus für Kinder“ im David.Park.

 

          Herr Hegerding stellt anhand eines im Sitzungsraum ausgehängten Planes die weitere Ausbauplanung des Platzes vor. Hierbei soll es sich um einen Spielpark handeln, der die Sinne von Kindern fördern soll. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte wird gebeten, sich einmalig an dem Ausbau zu beteiligen. Es werden Kosten für den gesamten Spielplatz in Höhe von ca. 55.000 € entstehen, wovon ca. 35.000 € alleine auf die Spielgeräte entfallen, die sukzessive durch andere Sponsoren finanziert werden sollen.

          Ein entsprechender Einwand von Herrn Klessa wird von Herrn Glaeser beantwortet, dass es sich hier nur um einen einmaligen Zuschuss handeln soll.

 

zu 3.  Zuschuss an die HEB für ein Pilotprojekt zur Überwachung der Containerstandorte

 

          Es besteht kein Beratungsbedarf.

 

zu 4.  Erneuerung der Sitzflächen um die Platane am Kinderspielplatz im Volkspark

 

          Frau Schümer bittet darum, keine Bänke ohne Rückenlehnen aufzustellen. Nach Aussage von Herrn Haneke wären die Kosten für Bänke mit Rückenlehnen doppelt so hoch und außerdem häufig Ziel von Vandalismus.

          Herr Glaeser führt aus, dass hier die jetzt vorhandenen Bänke ohne Rückenlehne nur ausgetauscht werden sollen.

 

zu 5.  Umzäunung des Containerstandortes auf dem Marktplatz Emst

 

          Es besteht kein Beratungsbedarf.

 

zu 6.  Funckepark

 

          Herr Thormählen gibt zur Kenntnis, dass dieser Park von dem Unternehmer Wilhelm Funcke nach 1871 der Stadt Hagen gewidmet wurde mit der Auflage, diesen Park auf Dauer als Grünfläche zu erhalten. Er begrüßt ausdrücklich, Mittel  bereitzustellen, um den nordöstlichen Bereich des Parks wieder in der ursprünglichen Form herzustellen.

          Herr Löwenstein gibt zu Bedenken, dass bei einer solchen Maßnahme auch die Pflege der Flächen gesichert sein müsse.

          Herr Hegerding geht kurz auf die Kostenverteilung ein und sagt zu, dass die Maßnahme im nächsten Jahr durch die Ausbildungsgruppe des Fachbereiches für Grünanlagen realisiert werden können. Hierzu fordert Herr Glaeser einen genaueren Plan an und die Zusage, dass die entsprechenden Unterhaltungskosten gesichert seien. Herr Klessa schließt sich dieser Vorgehensweise für die SPD-Fraktion an.

          Herr Hegerding sagt zu, in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte die Ausbauplanung vorzustellen.

 

zu 7.  Städt. Kindergarten Tondernstraße (Turn- und Gymnastikwand)

 

          Es besteht kein Beratungsbedarf.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt insgesamt 48.300 € aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung.

 

Vereinsförderung (Haushaltsstelle 3000.718.00401)

Lfd. Nr.	Maßnahme	Betrag (in €)
1.	Händler- und Handwerkerorganisation „Wir in Wehringhausen“ für die Veranstaltung „Nacht der langen Tische“ am 01.09. im Rahmen der gemeinsamen Aktion „Emils Stadt – Emils Quartier“ mit dem Förderverein Emil-Schumacher-Museum	2000
2.	Kinderschutzbund Hagen e.V. für die Gestaltung der Spielfläche im David-Park neben dem „Haus für Kinder“	5000

 

Pflege des Ortsbildes (Haushaltsstelle 3410.620.00008)

3.	Zuschuss an den Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) für ein einjähriges Pilotprojekt zur Überwachung der Containerstandorte. Der HEB und die Verwaltung werden gebeten, nach Ablauf des Pilotprojektes über die Ergebnisse (Sauberkeit und Ordnungsmaßnahmen) zu berichten.	3000
4.	Erneuerung der Sitzflächen um die Platane am Kinderspielplatz im Volkspark (Fachbereich Grünunterhaltung und Straßenbetrieb)	5500
5.	Umzäunung des Containerstandplatzes auf dem Marktplatz Emst (Fachbereich Grünunterhaltung und Straßenbetrieb)	800

 

Unterhaltung/Instandsetzung von Grünanlagen (Haushaltsstelle 5800.519.00500)

6.

Funckepark Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Unterhaltung den ursprünglichen Sitzplatz mit Pergola im nordöstlichen Bereich des Funckeparkes in der ursprünglichen Form mit bossierten Sandsteinen wiederherzustellen. Außerdem sollen die Holzelemente der 8 Bänke auf dem Weg zu dieser Anlage durch Recycling-Ware ersetzt werden. Dafür stellt die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bis zu 30000 € aus ihren bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung.

30000

 

Gebäudeunterhaltung (Haushaltsstelle 6010.506.00207)

7.

Städtischer Kindergarten Tondernstraße Zuschuss für die Errichtung einer Turn- und Gymnastikwand im Bewegungsraum

2000

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0