24.04.2007 - 1 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 24.04.2007
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau T. möchte wissen, warum das Bettermann-Gelände ohne Prüfung durch das Umweltamt und ohne Bürgerbeteiligung bebaut werden soll. Der Supermarkt, der dort entstehen soll, sei keine gute Adresse. Außerdem möchte sie wissen, warum nicht das ehemalige Plaza-Gebäude für einen Supermarkt genutzt werde. Ferner werde es ja an der Hohenzollernstraße demnächst auch ein Geschäft geben.
Ebenso werde auch Hagen demnächst verpflichtet sein, Luftschneisen wegen der Erderwärmung zu schaffen, wie sie heute Mittag einer Radiosendung entnehmen konnte.
Herr Niggemann erwidert, dass hier eine Bauvoranfrage eines Investors abgearbeitet werde und auch innerhalb der Verwaltung und beim Investor diskutiert werde, ob dieses Grundstück für diese Art der Bebauung geeignet sei.
Ferner sei die Problematik der Feinstaub- und Lärmbelästigung in diesem Umfeld hinlänglich bekannt. Das vereinfachte Verfahren nach §13 BauGB ohne frühzeitige Bürgeranhörung und ohne erneuten Umweltbericht soll hier Anwendung finden, da diese Bürgermeinung bekannt sei und alle Argumente für und wider bei der Entscheidung Berücksichtigung finden werden.
Auf die Aussage von Frau T., dass eine Bebauung des Bettermann-Geländes mit einem neuen Rathaus wegen der schlechten Umweltwerte nicht realisiert wurde sagt Herr Glaeser, dass es sich damals um eine politische und nicht um eine umweltpolitische Entscheidung gehandelt habe.
Frau Grebe gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass man seitens der Verwaltung keinen Einfluss auf eventuelle Investoren habe, was und wo investiert werden soll. Man müsse das abarbeiten, was beantragt werde.
Des Weiteren sichert sie zu, dass die bereits vorhandenen Untersuchungen für diesen Bereich auf den neuesten Stand gebracht werden, bis eine Entscheidung fällt.
Ebenso möchte Frau T. wissen, ob berücksichtigt werde, dass sich seit der letzten Umweltuntersuchung die Situation sehr verschlechtert habe, und nicht gewartet werden könne, bis die Bahnhofshinterfahrung fertig gestellt sei, die hier eine Entlastung des Verkehrs bedeuten würde.
Frau Grebe erwidert, dass dieses alles geprüft werde und jetzt eine endgültige Entscheidung zur Bebauung noch nicht anstehe.
