22.11.2007 - 6.13 Barrierefreiheit öffentlicher Toilettenanlagen

Herr Sondermeyer ist der Ansicht, dass die Verwaltungsvorlage gezeigt hat, dass hier dringender Handlungsbedarf bestanden hat. Er möchte wissen, wann die Zielvereinbarung vorliegen wird und bittet um Korrektur des Begriffs "versucht" auf Seite 4 der Vorlage.

 

Frau Machatschek erklärt, dass in der Verwaltungsvorlage eine klare Zeitvorgabe genannt wird und man im weiteren Verlauf auch Kosten vorgelegt bekommen wird.

 

Herr Bezirksvorsteher Glaeser erläutert, dass in sämtlichen Vorabplanung einer möglichen Bebauung - in welcher Form auch immer - die behindertengerechten Toiletten vorgesehen sind.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Beschluss des Sozialausschusses abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Zwischenbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Sollte die Toilettenanlage auf dem Johanniskirchplatz einer anderweitigen Bebauung zum Opfer fallen, wird die Toilettenanlage im Volkspark bereits im Jahre 2008 renoviert bzw. durch einen Neubau ersetzt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0