13.09.2007 - 6.2 Ebene II

Herr Gerbersmann erinnert daran, dass der Rat der Stadt Hagen die Verwaltung beauftragt hat, das Projekt "Sehnsucht nach Ebene II", neben zwei weiteren Projekten, für die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 anzumelden. Dazu wird mit dieser Verwaltungsvorlage ein Finanzierungsplan vorgelegt. Um die entsprechenden Förderanträge stellen zu können, wird der Beschluss des Rates benötigt. Er weist hinsichtlich des Beschlussvorschlages auf den letzten Satz hin, wonach städtische Sonderzahlungen über die bereitzustellenden Etats des laufenden Haushalts hinaus ausgeschlossen werden. Herr Gerbersmann erklärt, dass dieser Satz auch dann gilt, wenn die avisierten Fördermittel ausfallen würden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt mit, dass sich der Ältestenrat am 13.09.2007 darauf verständigt hat, dem Haupt- und Finanzausschuss zu empfehlen, heute keine Beschlussfassung vorzunehmen, sondern dies auf den Rat der Stadt Hagen zu vertagen.

 

Herr Thielmann erklärt im Namen der FDP-Fraktion, dass das Vorhaben zu 66 % befürwortet wird und er ist zuversichtlich, dass der Rat in seiner Gesamtheit am 11.10.2007 ebenso mit großer Mehrheit der "Ebene II" zustimmen wird.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss signalisiert, mit der Verschiebung der Beschlussfassung auf den Rat am 11.10.2007 einverstanden zu sein.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Realisierung des Projektes „Sehnsucht nach Ebene II“ als Bestandteil der Kulturhauptstadt 2010 zu. Die Maßnahme wird in 2008 umgesetzt. Grundlage der Zustimmung ist der aktuelle Kosten- und Finanzierungsplan. Zur Kompensation von bislang nicht gedeckten Finanzierungsanteilen wird ein Sponsor/eine Stiftung im Rahmen einer Ausfallbürgschaft aufkommen. Städtische Sonderzahlungen über die bereitzustellenden Etats des laufenden Haushalts hinaus werden ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Die Beschlussfassung wird auf den Rat am 11.10.2007 vertagt.

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0