13.09.2007 - 2 Mündlicher Bericht über die Tätigkeit der Wirts...

Herr Dr. Schmidt informiert über einen Termin zum Thema Nahmertal, der am 12.09.2007 unter Beteiligung der LEG und von Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg stattgefunden hat. Es hat sich in diesem Termin herausgestellt, dass die LEG nicht über Mittel verfügt, um überhaupt noch Sanierungsvorhaben voranzutreiben. Die bisherigen Finanzierungswege über das Land funktionieren ebenfalls nicht mehr. Die LEG muss die Mittel im Wettbewerbsverfahren um EU-Mittel einwerben. Da die LEG jedoch nicht über Eigenmittel verfügt, ist der Eigenanteil dieser Mittel, der bei solchen Anträgen zwingend erforderlich ist, nicht gewährleistet. Die Funktion der LEG, als Treuhänderin der Stadt Hagen Flächen zu sanieren und dann zu vermarkten, ist vollständig blockiert. Herr Dr. Schmidt schlägt vor diesem Hintergrund Herrn Oberbürgermeister Demnitz vor, mit seinen Oberbürgermeister- und Bürgermeisterkollegen an das Land heranzutreten und generell über die Zukunft der LEG das Gespräch zu suchen.

Darüber hinaus berichtet Herr Dr. Schmidt, dass in ca. acht Wochen der erste Zwischenbericht des Gutachters, der das Einzelhandelskonzept für die Stadt Hagen und den Investor erstellen soll, vorliegen wird. Es soll die GMA mit Sitz in Köln den Zuschlag erhalten. Das Gutachten wurde am 13.09.2007 mit den umliegenden Gemeinden, unter Beteiligung von Herrn Grothe und Herrn Dr. Schmidt diskutiert. Die Planungen wurden dabei zustimmend zur Kenntnis genommen. Im ersten Schritt wird die rechtliche Bewertung im Vordergrund stehen. Liegt das Ergebnis vor, wird dieses zunächst diskutiert und anschließend der zweite Schritt mit der Bewertung der konkreten Einzelhandelsauswirkungen vollzogen.