31.05.2007 - 1 Mitteilungen

Vor Eintritt in die Sitzung überreicht die 2. Vorsitzende des Theaterfördervereins, Frau Feyerabend, Herr Oberbürgermeister Demnitz einen Korb mit rd. 10.000 gesammelten Protestunterschriften gegen die geplanten Kürzungen beim Theater.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Oberbürgermeister Demnitz damit einverstanden zu sein, den Punkt I.6.14 "Finanzielle Förderung der Schwangerschaftsberatungs- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Hagen", Drucksachen-Nr. 0462/2007, von der Tagesordnung zurückzuziehen, da der Sozialausschuss in erster Lesung beraten und der Verwaltung Arbeitsaufträge mit auf den Weg gegeben hat.

Darüber hinaus bittet er damit einverstanden zu sein, dass der Punkt II.8.2 "§ 12 Haushaltssatzung - Handlungsrahmen für ein aktives Schuldenmanagement", Drucksachen-Nr. 0440/2007, als Punkt I.6.19 im öffentlichen Teil der Sitzung beraten wird, da keine Gründe für eine Beratung im nichtöffentlichen Teil vorliegen.

 

Bedenken, so zu verfahren, bestehen nicht.

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz berichtet über die Besprechung am 29.05.2007 mit dem Regierungspräsidenten in Arnsberg (Anlage 1 der Niederschrift) und verweist auf die gemeinsame Presseerklärung der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Hagen (Anlage 2 der Niederschrift).