01.02.2007 - 6.4 Spende der Sparkasse an den Gewährträger Stadt ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Thielmann regt an, aus der disponiblen Masse einen Betrag für die Stärkung des Schwimmunterrichts bereit zu stellen. Er weist darauf hin, dass im Zuge der Diskussion um das Kirchenbergbad die Wichtigkeit des Schwimmunterrichts herausgestellt wurde. Der DLRG verwies in Leserbriefen darauf, dass künftig vermehrt Kinder ertrinken würden, wenn diese nicht mehr Schwimmen lernen. Sportlehrer sind für die Durchführung des Schwimmunterrichts jedoch teilweise nicht speziell ausgebildet. Die Ausbildungskosten für Sportlehrer liegen nach seinem Kenntnisstand bei 5.000 bis 10.000 €. Herr Thielmann schlägt daher vor, einen Teilbetrag der freien Mitteln hierauf zu verwenden und möchte dies der Sparkasse übermittelt wissen.

 

Für die Seniorenbetreuung ist derzeit gemäß der Liste nur ein Betrag von 1.000 € vorgesehen, teilt Herr Röspel mit. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels hält er es für ratsam, auch auf diesen Bereich das Augenmerk zu richten und aus den freien Mitteln auch Geld für das eine oder andere Projekt im Bereich der Seniorenarbeit zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Riechel stellt die Frage, wer die Verteilung der Sparkassenspende koordiniert, die Kriterien und Höhe der einzelnen Beträge und die Kategorien festlegt.

Herr Oberbürgermeister Demnitz erläutert, dass dies verwaltungsintern vorbereitet wird. Teilweise erfolgt die Vorbereitung nach Antragstellung. Die Vorschläge werden gebündelt und im Verwaltungsvorstand besprochen. Anschließend wird dies in den politischen Bereich eingespeist.

 

Auf die Frage von Herrn Sondermeyer, ob dies bedeutet, dass z. B. der Haupt- und Finanzausschuss auf die einzelnen Positionen keine Einflussmöglichkeit besitzt, teilt Herr Oberbürgermeister Demnitz mit, dass es den Fraktionen in der Sitzung selbstverständlich frei steht, Anträge zu der Liste zu formulieren.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert zu, die hier gegebenen Anregungen so mit aufnehmen zu lassen.

 

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Beschluss:

 

Die Spende der Sparkasse Hagen aus dem Jahr 2006 in Höhe von 700.000 Euro wird mit Dank angenommen. Die Spende wird im Jahr 2007 für gemeinnützige, soziale Zwecke entsprechend der in der Anlage I dargestellten Auflistung verwendet.

 

Aus der Sparkassenspende 2004/2005 wird ein Betrag von 16.489 Euro einer neuen Verwendung zugeführt. Die Aufstellung der geplanten gemeinnützigen und sozialen Verwendungszwecke in 2007 ist in Anlage II dargestellt. Den bereits realisierten Verwendungszwecken wird nachträglich zugestimmt.

 

Die Veranschlagung im Haushaltsplan 2007 erfolgt über die Veränderungslisten.

 

Die Vorlage wird bis zum 31.12.2008 umgesetzt.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=813&TOLFDNR=48024&selfaction=print